US-Militär schickt 3.000 zusätzliche Soldaten nach Afghanistan

Mit Herat fiel am Donnerstag die drittgrößte Stadt Afghanistans an die Taliban, davor eroberten am Donnerstag die Radikalislamisten bereits die afghanische Provinzhauptstadt Ghazni nur 150 Kilometer vor den Toren Kabuls. Damit sind elf Provinzhauptstädte innerhalb einer Woche an die Islamisten gefallen. Die Taliban kontrollieren inzwischen etwa zwei Drittel von Afghanistan.

Von US-Geheimdiensten wird nicht ausgeschlossen, dass sie Kabul binnen 30 Tagen isolieren und binnen 90 Tagen übernehmen könnten. Deshalb hat sich sich das US-Militär entschieden, rund 3.000 zusätzliche Soldatinnen und Soldaten zeitweise nach Afghanistan verlegen, um die Sicherheit am Flughafen Kabul zu verstärken.

Schutz für Botschaft und Flughafen-Transfers

Es gehe darum, die Reduzierung des US-Botschaftspersonals zu unterstützen, erklärte der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, John Kirby, am Donnerstag. Diese könne auch die Sicherung von Konvois von und zum Flughafen umfassen, sagte er. Das US-Militär will das Land eigentlich bis Ende August verlassen. Zurückbleiben sollen dem Vernehmen nach nur einige Hundert Soldaten - vor allem um die US-Botschaft zu schützen.

Abschiebe-Stopps

Weil die Sicherheit in Afghanistan nicht mehr gewährleistet werden kann, setzten neben Deutschland und den Niederlanden am Donnerstag auch Frankreich und Dänemark Abschiebungen nach Afghanistan aus. Bereits seit Anfang Juli habe es keine Rückführungen mehr in den Krisenstaat gegeben, teilte das Innenministerium in Paris mit. Frankreich beobachte die Situation gemeinsam mit seinen europäischen Partnern genau. Das dänische Migrationsministerium erklärte, der Bitte Afghanistans nachzukommen und die Abschiebung von Asylwerbern bis 8. Oktober auszusetzen.

In Österreich will das Innenministerium weiter an Rückführungen festhalten, faktisch werde derzeit aber nicht abgeschoben, erklärte Wilfried Embacher, Anwalt für Fremden- und Asylrecht, im PULS 24 Interview. Eine Ansicht, die Annemarie Schlack, Geschäftsführerin von Amnesty International Österreich, teilt. 

Kogler: "Abschiebungen gibt es derzeit nicht nach Afghanistan"

Die Grünen stellen sich gegen das Innenministerium. Der grüne Vizekanzler Werner Kogler erklärte laut Aussendung gegenüber oe24.TV, dass Abschiebungen "faktisch nicht möglich" seien "weil es für die Flieger gar keine Landeerlaubnis in Afghanistan gibt". Abschiebungen gebe es derzeit nicht, auch wenn "die eine oder andere Stimme aus dem Innenministerium anderes sagt".