Außenminister-Trio auf EU-Mission in Skopje

Der Auftritt im "Slavkov-Format" erfolgt auf Geheiß des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell. Bei dem Besuch in der Hauptstadt Nordmazedoniens soll auf die Umsetzung einer Verfassungsänderung gedrängt werden, die für ein Vorantreiben des EU-Annäherungsprozesses des Westbalkanlands notwendig ist.

Im Namen der 27 EU-Mitgliedstaaten werden die drei Außenminister demnach neben ihrem mazedonischen Amtskollegen Bujar Osmani die politische Führungsebene, darunter Staatspräsident Stevo Pendarovski und Parlamentspräsident Talat Xhaferi, sowie Vertreter der Regierungskoalition, der Opposition oder der Zivilgesellschaft treffen.

Die Verfassungsänderung zur Anerkennung der bulgarischen Minderheit im Land ist eine von Bulgarien durch Blockade erzwungene Voraussetzung für Fortschritte Nordmazedoniens im EU-Beitrittsprozess. Bisher fehlt der sozialdemokratisch (SDSM) geführten Regierung in Skopje jedoch die dafür notwendige Zweidrittel-Mehrheit im Parlament. Die nationalkonservative Oppositionspartei VMRO-DPMNE lehnt die Änderung ab. Schallenberg, Lipavský und Wlachovský, sollen bei ihren Gesprächen darauf pochen, dieses innenpolitische Patt auf dem Weg zur Verfassungsänderung aufzulösen.

Die drei Länder sind Mitglieder der jüngst ins Leben gerufenen Initiative "Friends of the Western Balkans". Bereits 2015 war in der südmährischen Stadt Slavkov (Austerlitz) eine verstärke zentraleuropäische Kooperation vereinbart worden. Im "Slavkov/Austerlitz-Format" wurden in weiterer Folge in den vergangenen Jahren des öfteren gemeinsame Missionen - unter anderem im Auftrag der EU - unternommen.

Neben den Westbalkan-Staaten Serbien, Montenegro, Bosnien-Herzegowina, Albanien, Kosovo und Nordmazedonien haben seit dem Vorjahr auch die Ukraine und Moldau offiziellen EU-Beitrittskandidatenstatus. Dies hat vor allem in Österreich eine gewisse Besorgnis ausgelöst, dass der Westbalkan dadurch ins Hintertreffen geraten könnte. Zudem gibt es die Sorge, dass in Folge Mächte wie Russland oder China verstärkten Einfluss in der Region erlangen könnten.