Kickl "Optimist und Waage"
Koalitionsverhandlung: Nach 40 Minuten Zeit für "Mittagspause"
Beim Eintreffen zu den Verhandlungen gab ÖVP-Chef Christian Stocker kein Statement ab. Dafür aber FPÖ-Chef Herbert Kickl.
"Optimist und Sternzeichen Waage"
Auf die Frage, was er sich vom heutigen Tag erwarte, meint Kickl: "Ich bin Optimist und vom Sternzeichen Waage". "Ich glaub', das ist eine gute Kombination, um eine gute Lösung zustande zu bringen."
Was außerdem zähle, sei nicht Rot - gemeint sind wesentliche Punkte, die in den Untergruppen auf "rot" gestellt sind - sondern "Rot-Weiß-Rot", so Kickl.
Überraschung kam jedoch dann schnell auf, als es bei dem Gespräch bereits nach 40 Minuten zu einer Unterbrechung kam. Die beiden Parteichefs verließen den Raum im Parlament in getrennte Richtungen. Dabei handle es sich aber nur um eine "kurze Mittagspause", stellte Kickl klar.
Van der Bellen: "Werden sehen"
Ob nach dem Treffen der beiden Parteien etwas über die Inhalte kommuniziert wird, ist noch unklar. Ziel des Termins sei jedenfalls, die Koalitionsverhandlungen fortzusetzen, hieß es aus der FPÖ. Die Freiheitlichen hätten den Auftrag erhalten, eine Regierung zu bilden, und diesen Auftrag arbeite man nun weiter ab. Die thematischen Untergruppen seien indes im Wesentlichen durch, nun gelte es, die großen Fragen zu klären.
Zuletzt hatte es gröbere Differenzen gegeben, vor allem wegen der Ressortaufteilung. Zwischenzeitlich herrschte deshalb sogar Funkstille. Erst nach Treffen der Parteichefs Herbert Kickl und Christian Stocker mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen kündigten FPÖ und ÖVP am Donnerstag die Wiederaufnahme der Gespräche an.
Van der Bellen nahm am Rande der Angelobung von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) am Freitag kurz Stellung zur aktuellen Situation: "Die Gespräche laufen weiter. Ich lasse mir Bericht erstatten. Wir werden sehen." Auf die Frage, ob er zuversichtlich zum Zustandekommen der Koalition ist, meinte er lediglich "mh".
Video: Platzt Blau-Türkis?
Streit um wichtigste Ministerien
Die FPÖ beansprucht das Innen- und Finanzressort sowie EU-, Medien- und Kulturagenden, was für die ÖVP "nicht annehmbar" ist.
Postenvergabe war zuletzt freilich nicht der einzige offene Punkt in den Verhandlungen. So sollen wesentliche Punkte in den Untergruppen auf "rot" gestellt sein, vor allem in jenen zu Außenpolitik oder Medien, aber beispielsweise auch teilweise im Bereich Finanzen und Steuern. Um diese ungelösten Fragen sollen sich die Chefverhandler kümmern, dort dürfte man bisher aber nicht wirklich weitergekommen sein.
Noch immer keine Bewegung von beiden Seiten soll es bei der von den Freiheitlichen geforderten Bankenabgabe geben. Auch gegen einen finanziellen Beitrag der Kammern zur Budgetsanierung dürfte sich der türkise Wirtschaftsflügel querstellen. Dazu kommen weitere Streitpunkte wie die von der FPÖ gewünschte Abschaffung der ORF-Haushaltsabgabe, das Raketenabwehrsystem Sky Shield und eine gemeinsame Linie bei der Europapolitik.
Zusammenfassung
- Am heutigen Freitag wurden die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ fortgesetzt.
- Auf die Frage, was er sich vom heutigen Tag erwarte, meint Kickl: "Ich bin Optimist und vom Sternzeichen Waage". "Ich glaub, das ist eine gute Kombination, um eine gute Lösung zustande zu bringen."
- Überraschung kam jedoch dann schnell auf, als es bei dem Gespräch bereits nach 40 Minuten zu einer Unterbrechung kam.
- Die beiden Parteichefs verließen den Raum im Parlament in getrennte Richtungen. Dabei handle es sich aber nur um eine "kurze Mittagspause", stellte Kickl klar.
