Putin will weitere Militäreinsätze wie in Kasachstan prüfen
Die Nachrichtenagentur Interfax zitierte Schoigu mit den Worten, der Abzug der OVKS-Truppen werde am Mittwoch kommender Woche abgeschlossen sein und damit früher als zunächst angekündigt. Nach kasachischen Angaben begann die Verlegung am Donnerstag.
Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) begrüßte am Rande des EU-Außenministertreffens im französischen Brest den Truppenabzug der OKVS. Das sei sehr wichtig, "wir haben in der Vergangenheit nämlich oft gesehen, dass Gäste, die man ins Land holt, wie etwa russische Truppen, länger bleiben, als man es gerne hätte als Gastgeber." In Kasachstan brauche es jetzt "einen Dialog auf Augenhöhe mit den Menschen, die wirkliche Anliegen und wirtschaftliche Probleme haben", forderte der Außenminister.
Der autoritär regierende Präsident Kassym-Schomart Tokajew hatte in der vergangenen Woche die OVKS-Partnerstaaten um Hilfe gebeten, nachdem in dem Land die schwersten Unruhen seit der Unabhängigkeit vor rund 30 Jahren ausgebrochen waren. Zu den Unruhen kam es, als eine massive Erhöhung der Treibstoffpreise Proteste ausgelöst hatte, die in vielen größeren Städten in Gewalt umschlugen. Dabei starben nach Angaben der Regierung 164 Menschen, fast 10.000 wurden festgenommen. Am Wochenende ebbten die Proteste ab. Insgesamt sollen etwa 2.500 Soldaten des OVKS im Einsatz gewesen sein.
Tokajew sprach davon, dass mit Hilfe der Bündnispartner ein von außen gelenkter Umsturzversuch abgewehrt worden sei und auch einige von militanten Islamisten ausgebildete Ausländer hinter den Unruhen stecken würden. Kasachische Behörden erklärten am Donnerstag, gegen den abgesetzten Chef der Staatssicherheit, Karim Massimow, werde wegen des Verdachts eines Umsturzversuches ermittelt. Nach Einschätzung von Beobachtern hat Tokajew die Entwicklung genutzt, um seine Macht auszubauen. Kasachstan ist ein wichtiger Öl-Lieferant auch für Österreich, verfügt über Seltene Erden und ist der weltgrößte Uran-Produzent. Die Unruhen trafen auch die weltweite Bitcoin-Gemeinde.
Zusammenfassung
- Russlands Präsident Wladimir Putin hat das Vorgehen einer von seinem Land geführten Militärallianz bei den Unruhen in Kasachstan gelobt und als mögliches Modell für weitere Einsätze bezeichnet.
- "Alles lief wie ein Uhrwerk ab: schnell, abgestimmt und effektiv", sagte Putin am Donnerstag bei einem im Fernsehen übertragenen Gespräch mit Verteidigungsminister Sergej Schoigu.
- Insgesamt sollen etwa 2.500 Soldaten des OVKS im Einsatz gewesen sein.
