Posten, Posten, Posten
Staatssekretär für Gesundheit geplant
Muna Duzdar als Justizministerin wäre ein Frontalangriff auf die Wiener SPÖ, ätzt ein Genosse aus der Hauptstadt, der lieber nicht genannt werden möchte. Hotelier Bernd Hinteregger ist Wunschkandidat für einen Staatssekretärsposten des Kärntner Landeshauptmanns, bestätigt ein hochrangiger Roter im südlichsten Bundesland.
Ex-ORF-Boss Alexander Wrabetz könnte bald sein Rapid-Trikot abstreifen und im Finanzministerium schalten und walten - sehr zum Missfallen von Andreas Babler, heißt es an anderer Stelle. Die derzeitigen ÖVP-NÖ Minister Karner und Tanner könnten weitermachen, ventilieren übereinstimmend verschiedenste Medien, während NEOS-Urgestein Sepp Schellhorn ausgerechnet im Außenministerium der Bürokratie an den Kragen gehen soll, wie PULS 24 aus der Partei erfahren hat.
Das Postenkarussell dreht sich derzeit also auf Hochtouren und spült täglich die verschiedensten Namen an die Spitze der Republik, bevor sie von anderen Persönlichkeiten vermeintlich abgelöst werden. Während Besetzungen für Ministerien wie Finanzen, Inneres, Äußeres und Justiz immer wieder genannt werden, ist es um die Gesundheit überraschend ruhig.
Zu viele Köche könnten den Brei verderben
Das überrascht insofern, da das Thema Gesundheit in den letzten Jahren die mediale Berichterstattung und den politischen Fokus immer wieder dominierte. Nicht erst seit der Pandemie sind "Ärztemangel" und "Gesundheitskrise" der Öffentlichkeit ein Begriff. SPÖ-Chef Andreas Babler selbst hat dem Thema Gesundheit im Wahlkampf einen prominenten Platz eingeräumt und eine Verdoppelung der Studienplätze für Medizin, sowie einen Rechtsanspruch auf einen Facharzttermin innerhalb von 14 Tagen gefordert.
Jetzt scheint jedoch Bewegung in das Thema zu kommen. Wie PULS 24 aus Verhandlerkreisen bestätigt wurde, sollen die Gesundheitsagenden der Sozialdemokratie zufallen und im Ministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz landen. Soweit kein Unikum. Ein eigenständiges Ministerium für die Gesundheit gab es zuletzt 2016 unter der inzwischen verstorbenen SPÖ-Politikerin Sabine Oberhauser.
Die Gesundheit als Anhängsel in anderen Bereichen gilt als normal. Ein weiterer Kopf an der Spitze würde das Verhältnis zur ÖVP und SPÖ durcheinanderbringen, heißt es gegenüber PULS 24, man könne die Regierung auch nicht unendlich aufblähen. 14 Ministerien seien in der neuen Dreierkoalition geplant.
Aufwertung der Gesundheitsagenden
Trotzdem könnte dem Thema Gesundheit "im großen Roten Haus", wie ein Verhandler das künftige Sozialministerium nennt, ein prominenter Platz eingeräumt werden. Ein Staatssekretär könnte sich künftig um die Agenden kümmern. Wer diese Rolle übernehmen soll, ist noch nicht klar. Ein Name, der bereits medial kursiert, ist Miriam Hufgard-Leitner.
Die Oberärztin am Wiener AKH selbst will dazu auf Anfrage von PULS 24 nichts sagen. Ein hochrangiges SPÖ-Mitglied streut ihr allerdings Rosen und bezeichnet sie als "tolle Frau", die höchst kompetent sei. Ein Wiener Genosse wiederum will den Namen des ÖGK-Obmanns Andreas Huss gehört haben.
Sind zu 99,9 % fertig
Spruchreif ist freilich noch nichts. Die SPÖ wird am Dienstagabend im Parteipräsidium wohl ihre finale Ministerliste festlegen. Am Mittwoch soll das Übereinkommen präsentiert werden. Man sei zwar so gut wie fertig, heißt es von den Verhandlern, aber einige Dinge gelte es noch zu erledigen.
Dabei handelt es sich auch um Banalitäten wie das Lektorat des ausgehandelten Programms. Schließlich will niemand ein unformatiertes PDF, in dem lauter Rechtschreibfehler zu finden sind.
SPÖ-Postendebatte: "Babler fürchtet sich vor Hergovich"
Zusammenfassung
- Am Mittwoch oder Donnerstag soll die neue Regierung aus ÖVP, SPÖ und NEOS stehen.
- Medial wird das Postenkarussell bereits energisch gedreht.
- Ein Ministerium, das bislang kaum zur Sprache kam, ist das Gesundheitsministerium.
- Laut PULS 24 Informationen könnte es mit einem zusätzlichen Staatssekretärsposten beim Ministerium für Soziales und Arbeit angesiedelt werden.
