Grüne gegenüber der ÖVP für Karas als EU-Kommissar
Wie der "Kurier" am Freitag berichtete, sollen sie den bisherigen Ersten Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments, der nicht mehr für die Volkspartei angetreten war, als Vorschlag unterbreitet haben.
Eine offizielle Bestätigung seitens der Grünen gab es dafür nicht. Man sei "in konstruktiven Gesprächen", hieß es im Büro von Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler auf APA-Anfrage lediglich. In grünen Kreisen war aber zu erfahren, dass der Name tatsächlich gegenüber der ÖVP gefallen sei. Teil eines größeren Personalpakets sei das definitiv nicht, wurde betont.
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Grüne wollen weder Brunner noch Edtstadler
Wie der "Kurier" schrieb, soll Karas der ÖVP als "Kompromissvorschlag" präsentiert worden seien, weil die Grünen weder von Finanzminister Magnus Brunner noch von Verfassungsministerin Karoline Edtstadler als Kandidaten begeistert seien. Die ÖVP braucht die Grünen für den Regierungsvorschlag für den EU-Kommissar. Der kleine Koalitionspartner fühlt sich auch nicht mehr an jenen Sideletter gebunden, der der ÖVP den Kommissar zugesteht.
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"Bestens vernetzt"
Karas, dessen Amtszeit als Parlamentsvize mit der Konstituierung des neuen EU-Parlaments am 16. Juli endet, sei "bestens vernetzt, hoch angesehen und proeuropäisch", zitierte der "Kurier" die grüne Seite. Als langjähriger EU-Parlamentarier habe er zudem beste Chancen, ein gutes Ressort zu kriegen. Auch Karas selbst hat Interesse an der Position bekundet.
Während der Sommerpause könnte der Vorschlag per Umlaufbeschluss besiegelt werden, danach müsste der Hauptausschuss des Parlaments zusammentreten. Am Ende müsste die Nominierung noch von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angenommen werden. Sie bestimmt für ihre zweite Amtszeit auch, welches Ressort Österreich bekommt. Die designierten Kommissare müssen sich zudem einer Anhörung im Europaparlament stellen, das die neue Kommission bestätigen muss.
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Zusammenfassung
- Die NEOS haben Othmar Karas als nächsten österreichischen EU-Kommissar vorgeschlagen, und nun unterstützen auch die Grünen diesen Vorschlag gegenüber der ÖVP.
- Karas, dessen Amtszeit als Parlamentsvize am 16. Juli endet, wird als bestens vernetzt, hoch angesehen und proeuropäisch beschrieben.
- Der Vorschlag könnte während der Sommerpause per Umlaufbeschluss besiegelt werden und muss letztlich von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angenommen werden.
