Dornauer hätte Kickl Regierungsbildungsauftrag erteilt
ÖVP, SPÖ und NEOS feilschen seit Wochen um eine neue Regierung. Darüber ist der Unmut bei einigen groß. Denn die Wahl gewonnen hat die FPÖ unter Herbert Kickl. Doch weil nicht absehbar gewesen ist, dass Kickl eine Mehrheit im Parlament zusammen bekommt, hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen den Regierungsbildungsauftrag dem Zweiten der Wahl, der ÖVP und Karl Nehammer, erteilt.
Georg Dornauer meinte im Interview bei "Beide Seiten Live", dass "der Bundespräsident damals einen Fehler gemacht hat." Man hätte von der "Usance" nicht abweichen sollen und der stimmenstärksten Partei den Auftrag zur Regierungsbildung geben sollen – also der FPÖ.
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Unmut in der Bevölkerung war "sehr groß"
Warum? Wenn die Österreicher:innen dann gesehen hätten "dass das Herbert Kickl nicht und nicht gelingt" und er keine stabile Mehrheit "zustande bringt", dann hätte die Dreierkonstellation aus Schwarz, Rot und Pink "unter ganz anderen, positiveren Vorzeichen gestartet."
Bis dann eine Regierung gestanden wäre, wäre wohl noch mehr Zeit ins Land gezogen. Angesichts der angespannten wirtschaftlichen Lage habe man diese Zeit aber nicht, sagen viele Beobachter:innen. Dennoch: Man müsse auf die Stimmung im Land schauen, so Dornauer: "Der Unmut über die damalige Entscheidung war ein sehr großer in der Bevölkerung".
Dornauer glaub an baldigen Abschluss
Dornauer gehe allerdings davon aus, "dass alle drei Parteichefs alles daran setzen, dass diese Koalition zustande kommt". Er sieht auch ihre persönliche Zukunft in der Politik daran geknüpft.
Während ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker die Chancen zuletzt noch bei "50:50" sah, dass die Verhandlungen scheitern, traut Dornauer den drei Parteien zu, "dass man bald einmal zu einem Abschluss kommt".
Zusammenfassung
- Georg Dornauer sorgte als Tiroler SPÖ-Chef immer wieder für Schlagzeilen, nun sind seine Tage in der Landesregierung bald gezählt.
- Auf Bundesebene hält er es für einen "Fehler", dass Bundespräsident Alexander Van der Bellen den Regierungsbildungsauftrag nicht an FPÖ-Chef Herbert Kickl vergeben hat.
- Man müsse auf die Stimmung im Land schauen, so Dornauer: "Der Unmut über die damalige Entscheidung war ein sehr großer in der Bevölkerung".
- Dornauer gehe allerdings davon aus, "dass alle drei Parteichefs alles daran setzen, dass diese Koalition zustande kommt".