Die Politik-Insider: Corona-Dschungel: Was läuft falsch?
Zuletzt haben gegenseitige Anschuldigungen und Kritik das Corona Management begleitet – von den verwirrenden Ampelschaltungen bis zum Zeitpunkt der schärferen Bundes-Maßnahmen, die Kanzler Sebastian Kurz gerne früher eingesetzt hätte. Die Opposition kritisiert, den Vorsprung in der Pandemiebekämpfung verspielt zu haben, die FPÖ bleibt gar dem von ihr geleiteten Gesundheitsausschuss fern.
Am Mittwoch soll im Parlament das neue Corona-Gesetz verabschiedet werden. Wie viel Sprengkraft liegt in der Debatte? Unter welchen Voraussetzungen könnte es zu einem zweiten Lockdown kommen? Wie sehen künftig mögliche Eingriffe in die Grundrechte aus, wie sicher sind die Tests und wie viel Eigenverantwortung ist jetzt angebracht? Das diskutieren in der Sendung "Politik-Insider" bei Gundula Geiginger ÖVP Gesundheitssprecherin Gaby Schwarz und FPÖ Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch.
Die Politik Insider, 21.30 Uhr, PULS 24
Zusammenfassung
- Seit dieser Woche gibt es wieder schärfere Corona-Maßnahmen: eine Ausweitung der Maskenpflicht und Restriktionen bei privaten Treffen. Die politische Einheit des Frühjahrs ist jedoch nicht mehr spürbar. Darüber diskutieren ÖVP Gesundheitssprecherin Gaby Schwarz und FPÖ Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch.