Puls der Politik: Pam zeigt siegessicher den Stinkefinger

Unter den Abgeordneten in der SPÖ dominiert dieser Tage ein Gesprächsthema. "So selbstbewusst und entschlossen habe ich in internen Sitzungen die Pam noch nie erlebt", sagt ein Roter dem anderen. Die bislang glücklose SPÖ-Parteichefin tritt offenbar nach innen wie nach außen angriffig wie nie zuvor auf. "Ich erwarte mir von dieser Regierung nichts mehr, außer ihren Rücktritt." Mit knappen, aber scharfen Worten wie diesen las sie vergangenen Freitag Kanzler und Vizekanzler die Leviten.

Seltenes Lob aus eigenen Reihen

Ihr Auftritt in der von der SPÖ einberufenen Parlaments-Sondersitzung zur drückenden Teuerungswelle hinterließ auch bei Kritikern in den eigenen Reihen Eindruck: "Das war die beste Rede, die ich von ihr je gehört habe", so ein Genosse, der bisher nicht zu ihren Fans zählte. 

Immer mehr Genossen vor allem in der Wiener SPÖ werten das alles als Indiz, dass Rendi-Wagner sich mit jedem Tag der Auszählung der Mitgliederbefragung sicher ist, ihre Widersacher einmal mehr politisch zu überleben.

Rote auf blauem Njet-Kurs

Übers Wochenende ließ Rendi-Wagner jedenfalls noch einmal in Sachen klare Parteikante nachlegen. Die SPÖ-Klubspitze ließ wissen: Ab sofort werde der Schalter von Konfrontation mit der Regierung auf Obstruktion umgelegt. Solange Türkis-Grün keinen der Vorschläge der SPÖ zur Bekämpfung der Teuerung umsetzt, werden sich Rendi & Co weigern, Regierungsvorlagen ihre Zustimmung zu geben, die eine Zwei-Drittel-Mehrheit benötigen. Dafür kommen nur SPÖ oder FPÖ infrage. 

Dass sich die Blauen seit Jahren aus Prinzip verweigern, wird ähnlich schulterzuckend zur Kenntnis genommen wie die Tatsache, dass im Parlament ein breit gelebter, aber nachhaltig geleugneter Klubzwang herrscht. Dass nun die jahrzehntelang staatstragende Kanzlerpartei auf Njet-Kurs einschwenkt, sorgt auch in den eigenen Reihen da und dort für Stirnrunzeln.

Klimaschutz & Info-Freiheit bleiben fromme Wünsche

Zum einen, weil zwei weitgehend ausverhandelte Klimaschutz-Gesetze demnächst zur Abstimmung anstehen. Zum anderen, weil so auch von einer breiten Parlamentsmehrheit gewünschte Reformprojekte wie die Abschaffung des Amtsgeheimnisses (im Rahmen des Informationsfreiheits-Gesetzes) ohne Zwei-Drittel-Mehrheit ein frommer Wunsch bleiben.

Roter Sündenbock für türkis-grüne Blockaden?

In und außerhalb der SPÖ sorgt die proklamierte Verweigerung daher für Kontroversen: Droht die SPÖ nicht ob der Erwartung überfälliger Klimapolitik und Reformen als sture Nein-Sager-Partei aufgerieben zu werden? Und läuft sie nicht Gefahr, als willkommener Sündenbock für koalitionsinternen Stillstand und türkis-grüne Blockaden herhalten zu müssen? 

Kenner des Innenlebens der SPÖ-Parteiführung winken ab: In der Löwelstraße seien dieser Tage mehr denn je nicht tiefgründige Strategien an der Tagesordnung. Pamela Rendi-Wagner & Co kalkulieren derzeit nur noch in Tagen und Wochen: Nach dem Ende der SPÖ-Mitglieder-Befragung am 10. Mai ist vor dem SPÖ-Parteitag am 3. Juni. Nach dem "Stimmungstest" (SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch) steht in knapp drei Wochen das endgültige Votum über die Parteispitze durch die SPÖ-Funktionäre in Linz an. 

Rendi-Wagner setzt im SPÖ-Machtpoker alles auf eine Karte

Die innerlich bereits auf Sieg bei der Mitgliederbefragung eingestellte Parteichefin setzt daher auf den letzten Metern alles auf eine Karte.  Denn nichts sehen eingefleischte Parteifunktionäre nach fünf Jahren auf der Oppositionsbank lieber als eine Spitzengenossin, die der türkis-grünen Regierung nur noch den Stinkefinger zeigt.

Josef Votzi ist Kolumnist des Magazin "Trend" und Kommunikationsberater. 

Seine wöchentliche Kolumne "Politik Backstage"  jeden Freitag neu auf trend.at