Ist der SPÖ eh schon alles egal?
Offenbar ja. Seit Wochen liefert die Partei ein unwürdiges Schauspiel bei ihrer Obmann/Frau-Suche ab. Die Details sind bekannt, die Partei ist heillos zerstritten und mittlerweile unfähig, auch nur ansatzweise konstruktive Oppositionspolitik zu betreiben.
Zumindest heute hätte die SPÖ aber Geschlossenheit demonstrieren können.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hielt eine virtuelle Rede im österreichischen Parlament. Dass die Russland-freundliche FPÖ nicht anwesend sein würde, war im Vorfeld klar. Die Freiheitlichen demonstrierten mit ihrem Auszug aus dem Parlament wieder sehr deutlich, dass sie Putin näher sind als der Ukraine. Geschenkt.
Dass aber auch die Hälfte des SPÖ-Parlamentsklubs nicht anwesend war, ist eine demokratiepolitische Schande.
Die SPÖ redet sich darauf hinaus, dass die meisten Mandatare verhindert gewesen waren. Das ist freilich nur die halbe Wahrheit. Nach der Rede waren fast alle Abgeordneten plötzlich wieder im Saal. Einige von ihnen waren dem Vernehmen nach auch während der Rede im Haus, allerdings nicht im Plenarsaal. Die Parteichefin Pamela Rendi-Wagner selbst, immerhin auch außenpolitische Sprecherin, ließ erst nach Beginn der Rede ausrichten, sie könne leider aus gesundheitlichen Gründen nicht daran teilnehmen. Auch das spricht Bände.
Die SPÖ demonstrierte mir ihrem stillen Protest gegen die Selenskyj-Rede ihr ungeklärtes Verhältnis zu Russland. Viele Sozialdemokraten sind Mitglied in russischen Freundschaftskreisen. Auch die Aussagen und Meinungen zu Russland, den Sanktionen und dem Krieg waren und sind bei vielen SPÖ-Politikern kaum bis gar nicht von FPÖ-Narrativen zu unterscheiden.
Die SPÖ hat heute ein weiteres Stück ihrer Glaubwürdigkeit verloren. Aber wahrscheinlich fällt es der Partei selbst gar nicht mehr auf.
Weil wie gesagt: Offenbar ist bei der SPÖ schon alles egal.
