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Vier-Augen-Gespräche nach Vorarlberg-Wahl

Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) hat am Dienstagvormittag seine Gespräche mit den Vorsitzenden der anderen Parteien im Vorarlberger Landtag begonnen. Erster Gast in seinem Büro war FPÖ-Landeschef Christof Bitschi. Der zeigte sich nach der rund 1,5-stündigen Unterredung zurückhaltend. Man habe einmal abgesteckt, was dem anderen inhaltlich wichtig sei. Über Personelles sei nicht gesprochen worden.

Wallner will ja am Dienstag mit allen Landesvorsitzenden zusammentreffen und dann im Anschluss darüber nachdenken, mit wem er Sondierungen startet. Wahrscheinlich fällt die diesbezügliche Entscheidung Mittwoch oder Donnerstag. Ob es etwas mit Schwarz-Blau wird, kommentierte Bitschi ausweichend: "Ich bin allgemein ein sehr positiver Mensch."

Wallner selbst meinte Dienstagfrüh vor Beginn der Gespräche, mit allen Parteien ausloten zu wollen, welche inhaltlichen Brücken im Landtag gebaut werden könnten. Eine Koalitionsansage machte der Landeshauptmann nicht.

Klar favorisiert als künftiger Regierungspartner der ÖVP werden die Freiheitlichen. Während man inhaltlich zwischen Volkspartei und FPÖ kein allzu großen Hürden zu überwinden hat, könnte eine Postenfrage noch interessant werden.

Spekuliert wird, dass die ÖVP den Freiheitlichen den Landesstatthalter anbieten könnte. Im Gegenzug sollte die FPÖ auf einen dritten Landesrat verzichten. Bitschi meinte nach dem Gespräch mit Wallner, um Personelles sei es nicht gegangen. Solche Fragen würden wahrscheinlich "in den letzten Minuten geklärt", hatte er schon in der Früh betont. Wallner selbst meinte, wenn es nach ihm ginge, würden Postenfragen bei den heutigen Gesprächen keine Rolle spielen - zumindest "nicht in der Tiefe". Grundsätzlich betonte der Landeshauptmann einmal mehr, dass das Gesprächsklima mit allen Parteien aufrecht sei.

Nach der mit Kaffee unterstützten Unterredung mit Bitschi war das einzige Sechs-Augen-Gespräch angesetzt. Die Grünen werden mit ihrer Doppelspitze aus Daniel Zadra und Eva Hammerer im Landeshauptmann-Büro erwartet. Der bisherige Koalitionspartner ist außer der FPÖ die einzige Partei, mit der die ÖVP eine Mehrheit in einer Zweier-Koalition zusammenbrächte. Am Nachmittag sind NEOS-Landessprecherin Claudia Gamon und SP-Chef Mario Leiter zu Gast. Beide gelten in Sachen Koalition als aussichtslos, da Wallner einer Dreier-Variante ablehnt.

ribbon Zusammenfassung
  • Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) hat am Dienstag seine Gespräche mit den Parteivorsitzenden im Vorarlberger Landtag begonnen, wobei das erste Treffen mit FPÖ-Landeschef Christof Bitschi 1,5 Stunden dauerte.
  • Eine mögliche Koalition zwischen ÖVP und FPÖ wird spekuliert, wobei die Postenfrage noch offen ist; eine Entscheidung über Sondierungsgespräche soll bis Mittwoch oder Donnerstag fallen.
  • Die Grünen, bisheriger Koalitionspartner der ÖVP, sind neben der FPÖ die einzige Partei, mit der eine Zweier-Koalition möglich wäre, während NEOS und SPÖ als unwahrscheinliche Partner gelten.