Trump zwingt GM zur Produktion von Beatmungsgeräten

Unter Nutzung eines ursprünglich für Kriegszeiten entwickelten Gesetzes hat US-Präsident Donald Trump dem Autobauer General Motors (GM) die Produktion von Beatmungsgeräten befohlen. Das Unternehmen müsse Verträge zur Produktion von Beatmungsgeräten "akzeptieren, durchführen und priorisieren", erklärte das Weiße Haus am Freitag.

Das zuständige Ministerium werde angesichts der Corona-Epidemie die Zahl der zu produzierenden Apparate festlegen. Beatmungsgeräte werden in Krankenhäusern in großer Zahl gebraucht, um an der Lungenkrankheit Covid-19 leidende Patienten zu versorgen.

General Motors (GM) habe "Zeit verschwendet", erklärte Trump. Er setze deswegen den sogenannten "Defence Production Act" ein. Das Gesundheitsministerium könne damit von General Motors verlangen, Regierungsaufträge für Beatmungsgeräte "anzunehmen, auszuführen und ihnen Vorrang einzuräumen".

Nur wenige Stunden zuvor hatte Trump GM über Twitter angegriffen. Der Konzern halte sein Versprechen nicht ein, "sehr schnell" 40.000 Beatmungsgeräte zu liefern, behauptete er. Trump drohte GM damit, das für Kriegszeiten vorgesehene Gesetz einzusetzen, mit dem er stärker in die Privatwirtschaft eingreifen kann. Trump hatte das Gesetz Mitte des Monats unterschrieben, bisher aber nicht angewendet.

Die Herstellung der benötigten Beatmungsgeräte gilt für branchenfremde Unternehmen als sehr komplex. Firmen wie GM beteuern, bereits auf Hochtouren an Lösungen zu arbeiten, um dem Land in der Coronavirus-Krise zu helfen. GM hatte am Freitag mitgeteilt, bald für Ventec Life Systems Beatmungsgeräte zu bauen, die ab nächstem Monat ausgeliefert werden sollen. GM beginne auch mit der Fertigung von chirurgischen Atemschutzmasken.

Trump steht wegen seines Krisenmanagements und relativierenden Äußerungen zur Corona-Pandemie in der Kritik. Noch am Vorabend hatte er im Sender Fox News Zweifel an einem von US-Bundesstaaten beklagten Versorgungsmangel angebracht. "Ich glaube nicht, dass man 40.000 oder 30.000 Beatmungsgeräte braucht", sagte er in einer Talkshow.

Das Gesetz wurde 1950 während des Koreakriegs beschlossen. Mit ihm kann die US-Regierung in Krisenzeiten Unternehmen verpflichten, bestimmte Aufträge anzunehmen. Trump hatte das Gesetz bereits vor zehn Tagen ins Gespräch gebracht, war vor einer tatsächlichen Anwendung zunächst aber zurückgeschreckt.

Trump wünschte am Freitag dem mit dem Coronavirus infizierten britischen Premierminister Boris Johnson eine "rasche Genesung". Beide hätten in einem Gespräch vereinbart, bei der Bekämpfung des Coronavirus und der Stärkung der Weltwirtschaft weiter eng zusammenzuarbeiten, erklärte das Weiße Haus am Freitag. Die Beiden seien zuversichtlich, dass die beiden Staaten "stärker als je zuvor" aus der Krise hervorgehen würden, hieß es weiter. Johnson habe in dem Gespräch mit ihm auch Bedarf an Beatmungsgeräten angemeldet, sagte Trump.