Schallenberg würdigt kritischen Journalismus

"Meine Anerkennung gilt den vielen Journalistinnen und Journalisten, die trotz der widrigsten Umstände täglich ihre Freiheit oder ihr Leben im Dienste der unabhängigen Berichterstattung riskieren", betonte Schallenberg weiter. Laut Internationalem Presseinstitut (IPI) wurden im Jahr 2022 bereits 28 Journalistinnen und Journalisten getötet, wobei es eine hohe Dunkelziffer gibt. Die Zahl jener, die aufgrund ihrer Arbeit attackiert bzw. bedroht werden, ist um ein Vielfaches größer. Die Aufklärungsquote sei dabei erschreckend gering – circa 90 Prozent aller bekannt gewordenen Fälle bleiben unaufgeklärt und die Täter werden nie zur Verantwortung gezogen.

Österreich setze sich in multilateralen Gremien für stärkere Normen zum Schutz von Journalistinnen und Journalisten in Friedenszeiten sowie in Konflikten ein und unterstütze auch konkrete Projekte, die direkt Betroffenen zugutekommen, erklärte der Außenminister. Schallenberg verwies darauf, dass die Bundesregierung im März 100.000 US-Dollar (über 90.600 Euro) aus den Mitteln der Austrian Development Agency (ADA) an die UNESCO bereitgestellt habe, um die Arbeit von rund 1.000 unabhängigen Journalistinnen und Journalisten in der Ukraine zu unterstützen.

"Mit ihren unabhängigen Recherchen in der Ukraine leisten Journalistinnen und Journalisten einen wertvollen Beitrag, um russische Kriegsverbrechen zu dokumentieren und Falschmeldungen von Seiten Russlands zu widerlegen. Damit tragen sie dazu bei, dass die Täter von Gräueltaten nicht unbestraft bleiben", hieß es. Schallenberg betonte: Der Schutz von Journalistinnen und Journalisten zähle seit vielen Jahren zu den Schwerpunkten der österreichischen Außenpolitik.

Zurzeit liefen die Vorbereitungen für eine hochrangige Medienkonferenz anlässlich des zehnjährigen Jubiläums des Aktionsplans der Vereinten Nationen für die Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten, die im November in Wien abgehalten werden soll. Dabei werde über Prävention, Schutz und die Verfolgung von Verbrechen gegen Journalistinnen und Journalisten gesprochen sowie eine Bilanz der Erfolge und Herausforderungen der letzten zehn Jahre bei der Umsetzung des UNO-Aktionsplans gezogen.

Darüber hinaus unterstützt Österreich als OSZE-Amtssitz laut Schallenberg die Arbeit der Beauftragten für die Freiheit der Medien der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Teresa Ribeiro. Österreich beteilige sich zudem am Global Media Defence Fund, der Journalistinnen und Journalisten, die wegen ihrer Arbeit strafrechtlich verfolgt werden, den Zugang zu spezialisierten Strafverteidigern ermögliche. Der Fonds unterstütze auch Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sowie Richterinnen und Richter in ihren Bemühungen, Straftaten gegen Journalistinnen und Journalisten aufzuklären.