Rechnungshof sieht Mängel bei Gesundheitsakte ELGA

Die Untersuchung des Rechnungshofes betraf die Jahre 2018 bis 2022. Zum Start von ELGA im Dezember 2015 habe es keine konkreten Ziele gegeben, was sie leisten solle. "Inkonsistent und nur schwer lesbar" sei das zentrale Gesundheitstelematikgesetz, hieß es in der RH-Aussendung. Die Regeln ließen so "unterschiedliche Interpretationen" zu. Empfohlen wurde die Ausarbeitung einer bundesweiten eHealth-Strategie.

Kritik gab es an der lückenhaften Ausstellung elektronischer Befunde. Bisher würde es diese fast nur in Krankenanstalten geben, bemängelte der RH. Die eBefunde solle es aber bei allen Gesundheitsanbietern, etwa auch Facharztpraxen, Radiologie-Instituten und Laboren geben. Dann könnten auch Bilddaten und Blutwerte übermittelt werden. Weiter ausbauen würde der Rechnungshof zudem die Anwendungen eImpfpass und eMedikation. Mittlerweile beschlossen wurde die "Patient Summary" - eine standardisierte Zusammenfassung von grundlegenden medizinischen Informationen jedes Menschen.

Elektronische Rezepte und Medikation werden von Gesundheitsanbietern unterschiedlich genutzt. Patientinnen und Patienten können sich aussuchen, ob sie teilnehmen wollen. Bis Ende 2023 waren vier Impfungen verpflichtend in ELGA zu erfassen: Covid-19, Influenza, Mpox (Affenpocken) und Humane Papillomaviren (HPV). Der Rechnungshof fordert hier eine Ausweitung.

Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) zeigte sich in einer schriftlichen Stellungnahme einsichtig: "Der Rechnungshof hat in seinem Bericht in vielen Punkten Recht: Der Ausbau der ELGA zu einem echten Gesundheitsportal mit praktischem Nutzen ging bisher viel zu langsam voran." Es sei bereits viel Neues in Planung, jetzt gehe es an die Umsetzung, so Rauch. "Die Ergebnisse werden in den kommenden Jahren nach und nach sichtbar werden."

Kritisch gegenüber dem Prüfbericht äußerte sich NEOS-Gesundheitssprecherin Fiona Fiedler. Es sei "viel zu viel Potenzial zur Digitalisierung liegen gelassen" worden, sagte sie in einer Aussendung. Der Rechnungshof bestätige ihre Befürchtungen, deshalb pochen die NEOS "auf notwendige Systemreformen zum Vorteil der Patientinnen und Patienten, um das Gesundheitswesen endlich zukunftsfit zu machen".