Parlamentswahlen in Italien: Wird Meloni Ministerpräsidentin?

Seit 07.00 Uhr sind die rund 61.000 Wahllokale geöffnet. 50 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, über 400 Abgeordnete und 200 Senatoren neu zu bestimmen. Die Wahllokale sind am heutigen Sonntag bis 23.00 Uhr offen. Zwischendurch werden Angaben über die Wahlbeteiligung veröffentlicht. Nachwahlbefragungen werden nach Wahlschluss veröffentlicht. Mit einem Ergebnis wird erst am Montagvormittag gerechnet.

Vorerst zeichnete sich eine niedrige Wahlbeteiligung ab. Bis 12.00 Uhr hatten am Sonntag 18,3 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Bei den letzten Parlamentswahlen im März 2018 lag die Wahlbeteiligung noch bei 19,1 Prozent, teilte das Innenministerium in Rom am Sonntag mit.

Meloni führt in Umfragen

Die Mitte-Rechts-Allianz um die Rechtspopulistin Giorgia Meloni führt in den Umfragen. Sie könnte erste Ministerpräsidentin Italiens werden. Mitglieder des Bündnisses sind neben Melonis post-faschistischer Brüder Italiens (Fratelli d ́Italia/FdI) auch die rechte Lega um Ex-Innenminister Matteo Salvini und die rechtskonservative Forza Italia um Expremier Silvio Berlusconi. Die Mitte-Links-Kräfte treten getrennt an. So gingen die bisher regierenden Sozialdemokraten (Partito Democratico/PD) keine Wahlallianz mit der linkspopulistischen Fünf Sterne-Bewegung ein.

Die Italiener wählen mit einem "Rosatellum" genannten Wahlsystem, das dieselben Regeln sowohl für die Abgeordnetenkammer als auch für den Senat vorsieht. Es ist eine Mischung aus Mehrheits- und Verhältniswahlrecht. Die Zahl der Parlamentssitze schrumpft dieses Mal infolge einer Verfassungsreform von 945 auf 600. Der Wahlkampf war auch vor diesem Hintergrund härter als zuvor.

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Salvini ruft zu Wahlbeteiligung auf

Lega-Chef Salvini rief bei der Stimmenabgabe in einem Wahllokal seiner Heimatstadt Mailand die Wählerschaft auf, zu den Urnen zu gehen. "Je mehr Menschen zur Wahl gehen, desto mehr Kraft werden das neue Parlament und die neue Regierung haben, um auf die Notfälle zu reagieren, an denen es nicht mangeln wird. Je mehr Menschen wählen, desto stärker wird Italien sein", sagte Salvini. Er zeigte sich überzeugt, dass seine Lega unter den drei stärksten Parteien abschneiden wird.