SPD und CSU stimmen deutschen Koalitionsverhandlungen zu
Die Verhandlungen sollen dann voraussichtlich am kommenden Donnerstag beginnen. "Für die SPD ist klar: Wir stehen zu unserer Verantwortung. Wir handeln für Deutschland und verhandeln für die Menschen in unserem Land", hieß es in einer Erklärung des Vorstands. "Das ist die Rolle der Sozialdemokratie. Über den Koalitionsvertrag werden am Ende die SPD-Mitglieder in einem verbindlichen Mitgliedervotum online abstimmen."
Union und SPD hatten zuvor in mehrtägigen Sondierungsgesprächen zentrale Streitfragen aus dem Weg geräumt. Unter anderem wurden die wichtigen Finanzfragen geklärt, der Migrationskurs abgesteckt und eine Reform des Bürgergelds vereinbart. Am Samstag hatten die Verhandler beider Seiten ein elfseitiges Sondierungspapier vorgestellt und ihren Parteien die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen empfohlen.
Zusammenfassung
- Die SPD-Führung hat einstimmig für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union gestimmt, nur 24 Stunden nach Abschluss der Sondierungsgespräche.
- Ein elfseitiges Sondierungspapier klärte zentrale Streitfragen wie Finanzfragen, Migrationskurs und die Reform des Bürgergelds, und wird als Grundlage für die Verhandlungen dienen.
- Die CDU-Führung wird am Montag entscheiden, während die Verhandlungen voraussichtlich am kommenden Donnerstag beginnen sollen.
