Kurz: Öffnungsschritte im Mai ohne Eintrittstests im Handel

Ende der Woche wird mit einem Konzept für Öffnungsschritte im Mai gerechnet. Dann will die dafür zuständige Kommission ihre Pläne dazu präsentieren. Im "Ö1-Morgenjournal" bekräftigt Bundeskanzler Sebastian Kurz, dass es zu einer einheitlichen und weitgehenden Öffnung "für alle Branchen" kommen wird. "Wir alle brauchen einen Schritt in Richtung Normalität", sagt Kurz im Interview. Auch Wien und Niederösterreich, die sich aktuell noch im Lockdown befinden, würden bis Mai, so Kurz, "auf dem gleichen Level" wie der Rest von Österreich sein.

Bis Sommer: Wieder 200.000 Beschäftigte

Dabei helfen soll laut Kurz der "grüne Pass". Dieser soll es ermöglichen die Öffnungsschritte "halbwegs sicher und behutsam" umzusetzen. Eintrittstestungen sollen in vielen Bereichen verpflichtend werden, wie z.B. in Kulturstätten oder der Gastronomie. Im Handel werden diese aber laut Kurz nicht kommen. Im Juni und Juli sollen dann auch andere Sicherheitskonzepte schrittweise abgebaut werden.

Das Konzept der Kurzarbeit, das mit Juni ablaufen wird, wird laut dem Kanzler in dieser Form vermutlich immer weniger gebraucht werden. Durch die Öffnungen sollen bis zum Sommer 200.000 Menschen wieder einer Beschäftigung nachkommen können. Für Bereiche in denen dies nicht möglich sein wird, wie z.B. der Stadthotellerie, wird es "maßgeschneiderte Lösungen" geben, sagt Kurz.

"Harmonische" Koalition

Auf die Frage zur Zusammenarbeit innerhalb der Koalition sagt der Kanzler, dass er und Vizekanzler Werner Kogler (Die Grünen) eine "sehr gute Basis" hätten. Auch die Regierungszusammenarbeit generell würde "harmonisch" ablaufen. Daher rechnet Kurz "selbstverständlich" mit der Fortsetzung der Koalition.

Die Corona-Pandemie habe die Ziele der Regierung überdeckt. Diese wolle man laut Kurz nun aber wieder in Angriff nehmen. Für das kommende Jahr kündigt er beispielsweise die ökosoziale Steuerreform an. Auch mit dem Geld des Wiederaufbaufonds wolle man wichtige Schritte für die Forschung, den Umweltschutz und die Digitalisierung setzen. Als Beispiel nannte Kurz hier das kommende Verbot für Kohle-, Öl- und Gasheizungen in den Jahren 2035 bzw. 2040.

Chats: Kurz würde einiges anders machen

Auch zu den Chats zwischen Sebastian Kurz und ÖBAG-Chef Thomas Schmid äußerte sich der Kanzler im "Ö1-Morgenjournal". Er plädierte für eine "gerechtere Debatte" bei Personalbesetzungen, denn laut Kurz würde man jede "bürgerliche Besetzung als Verbrechen sehen, eine der Linken als Segen". Trotzdem würde er rückblickend betrachtet, einiges anders machen.