Iran nimmt neue Zentrifugen in Betrieb
Das internationale Atomabkommen erlaubt dem Iran die begrenzte Urananreicherung mit sogenannten IR-1-Anlagen. Die moderneren Anlagen vom Typ IR-5 und IR-6, wie sie nun in Betrieb genommen wurden, sind laut dem Wiener Abkommen verboten, da sie eine deutlich schnellere Urananreicherung erlauben.
Rouhani bekräftigte bei der Zeremonie am Samstag die Darstellung seines Landes, wonach das iranische Atomprogramm "friedlich" angelegt sei. Die Zeremonie fand anlässlich des "Tags der Nuklearenergie" im Iran statt.
In Wien laufen derzeit Verhandlungen über eine Wiederbelebung der Nuklearvereinbarung und eine Rückkehr der USA in das Abkommen. Unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump waren die USA 2018 einseitig aus dem Abkommen ausgetreten und hatten neue Sanktionen gegen Teheran verhängt. Seither hat sich auch der Iran schrittweise aus seinen Verpflichtungen zurückgezogen. In den vergangenen Monaten meldete die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO/IAEA) eine starke Beschleunigung der iranischen Verstöße gegen die Vereinbarungen.
Der deutsche Außenminister Heiko Maas erklärte am Samstag, die erste Woche der Gespräche in Wien sei "konstruktiv" gewesen. "Alle Seiten" hätten Bereitschaft gezeigt, "mit der nötigen Ernsthaftigkeit auf das gleiche Ziel hinzuarbeiten: die vollständige Umsetzung des Atomabkommens mit Iran", schrieb Maas im Online-Dienst Twitter. Dieses Ziel zu erreichen, werde allerdings nicht leicht, räumte Maas ein. "Wir stehen erst am Anfang intensiver Verhandlungen."
Die Gespräche in Wien sollen in der kommenden Woche fortgesetzt werden. Diplomaten aus den USA waren in dieser Woche in separaten Gesprächen in die Beratungen einbezogen, saßen aber nicht mit den Vertretern aus Teheran an einem Tisch.
Die neue US-Regierung von Präsident Joe Biden hat grundsätzlich Bereitschaft signalisiert, dem Atomabkommen mit dem Iran wieder beizutreten. Der Iran macht aber die Aufhebung der US-Strafmaßnahmen zur Vorbedingung dafür, dass das Land sich wieder in vollem Umfang an das Abkommen hält.
Nach dem Beginn der Gespräche forderten die USA Teheran zu einer konstruktiven Beteiligung auf. Die US-Regierung habe in der ersten Gesprächsrunde in Wien "sehr ernsthafte" Vorschläge eingebracht, sagte ein US-Regierungsvertreter am Freitag (Ortszeit) in Washington. Nun warte die US-Regierung darauf, dass ihre Bemühungen von der iranischen Seite erwidert würden. Es bestünden noch einige Zweifel, ob der Iran bereit sei, "die pragmatische Herangehensweise zu wählen", die die USA an den Tag legten, sagte der Regierungsvertreter.
Zusammenfassung
- Ungeachtet internationaler Warnungen hat der Iran mit der Inbetriebnahme neuer Zentrifugen begonnen, die eine schnellere Anreicherung von Uran ermöglichen.
- Die Inbetriebnahme ist der jüngste Verstoß Teherans gegen das Atomabkommen von 2015.
- Die Gespräche in Wien sollen in der kommenden Woche fortgesetzt werden.
- Die neue US-Regierung von Präsident Joe Biden hat grundsätzlich Bereitschaft signalisiert, dem Atomabkommen mit dem Iran wieder beizutreten.