Hass im Netz: EU berät mit Google und Facebook
Aus Österreich nimmt Justizministerin Alma Zadic (Grüne) teil. Die EU-Kommission hatte im Dezember vorgeschlagen, Hassrede und Hassverbrechen in die gemeinsame Liste der sogenannten EU-Verbrechen aufzunehmen.
Zustimmung aller EU-Staaten notwendig
Dafür bräuchte es jedoch unter anderem die Zustimmung aller EU-Staaten. In Deutschland steht vor allem Telegram im Fokus der Kritik, weil sich über den Kommunikationsdienst teils radikale Gegner der Corona-Politik organisieren. Das deutsche Bundeskriminalamt hatte kürzlich angekündigt, Telegram stärker ins Visier zu nehmen. "Insbesondere die Corona-Pandemie hat dazu beigetragen, dass sich Menschen auf Telegram radikalisieren, andere bedrohen oder sogar Mordaufrufe veröffentlichen", sagte BKA-Chef Holger Münch. Zur Aufklärung solcher Straftaten hat das BKA nun eine sogenannte Taskforce eingerichtet.
Außerdem sollen die Ministerinnen und Minister am Freitag beraten, wie die EU-Staaten im Falle einer Kindesentführung besser über Landesgrenzen hinweg kooperieren können. Zudem hat die französische EU-Ratspräsidentschaft eine Debatte über die Anerkennung von Elternschaft unter den EU-Staaten angesetzt.
Zusammenfassung
- Angesichts zunehmender Online-Aggressivität beraten die Justizminister der EU-Staaten am Freitag über Hassrede und Hassverbrechen im Internet.
- Zu dem informellen Treffen im nordfranzösischen Lille werden auch Vertreter von Facebook und Google erwartet.
- Das deutsche Bundeskriminalamt hatte kürzlich angekündigt, Telegram stärker ins Visier zu nehmen.
- Zur Aufklärung solcher Straftaten hat das BKA nun eine sogenannte Taskforce eingerichtet.
