Rauch lässt neue Maßnahmen anklingen: "Ich persönlich trage, wo immer ich kann, Maske"

"Mehr als 24 Stunden hatte ich nicht", schildert der neue Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) über seine Entscheidung, den Posten zu übernehmen, im Newsroom LIVE bei Corinna Milborn. Zeit für die Einarbeitung bleibt ihm auch keine, denn die meisten Maßnahmen gegen Corona sind vergangenen Samstag gefallen, die Impfpflicht wurde am heutigen Mittwoch verschoben, die Tests sollen zurückgefahren werden und es wurden aktuell fast 50.000 Neuinfektionen gemeldet.

"Die Leute haben sich nicht mehr ausgekannt"

Noch sei er dabei sich ein Bild zu machen, aber in der Vergangenheit sei in der Kommunikation "nicht alles optimal gelaufen, die Leute haben sich nicht mehr ausgekannt". Es habe "zu viele unklare Entscheidungen, zu viele unterschiedliche Regelungen" gegeben.

Neue Maßnahmen

Der Kommissionbericht für die Impfpflicht liege jetzt vor, der müsse nun bewertet und die nächsten Maßnahmen geplant werden – "alles unter dem Gesichtspunkt, bestmögliche Vorbereitung für den Herbst".

Die Kommission komme laut Rauch zu Schluss, dass die Welle abflachen wird. "Spätestens Ende Mai" und nicht wie von der Kommission vorgeschlagen in drei Monaten, wolle Rauch einen neuen Bericht, um die Situation neu zu bewerten. "Sie können sich ganz sicher sein, dass ich nicht warte auf den nächsten Kommissionsbericht, wenn man sich jetzt vorbereiten muss für alle Eventualitäten." Man brauche "selbstverständlich" auch eine höhere Impfquote.

"Todeszahlen nehm' ich nicht hin, (…) da stecken Einzelschicksale dahinter", meint der Minister, aber "man kann Länder nicht über Wochen und Monate im Lockdown halten, das funktioniert nicht. Seine Ansage sei bei Maßnahmen: "So viel wie notwendig, so wenig wie möglich."  

"Trage, wo immer ich kann, Maske"

"Ich persönlich trage, wo immer ich kann, Maske, weil es das einfachste und das gelindeste Mittel ist, sich und andere zu schützen." Er wolle, sobald er "mehr als einen Tag im Amt" sein, auch mit dem Bildungsminister reden, denn er wolle auch den Schutz von vulnerablen Gruppen sicherstellen.

"Was schon auch übrig bleibt an Erkenntnis ist, dass ein Spalt durch die Bevölkerung geht", die Bereitschaft, Maßnahmen einzuhalten müsse wieder steigen. "Es geht den Leuten unsäglich auf die Nerven und ich versteh das." Sein Job werde es sein, den Leuten zu vermitteln, dass die Pandemie nicht vorbei ist. Das sei "keine Drohung, das ist eine Vorsichtsmaßnahme". "Ich will den Leuten vermitteln, wir wissen nicht sicher, was im Herbst kommt und darauf müssen wir uns vorbereiten." Dass die Zeit knapp sei, "ist mir bewusst." Deshalb werde Rauch auch nicht bis Mai warten, um Dinge vorzubereiten. "Das muss prophylaktisch jetzt passieren, sonst wird die Zeit zu knapp."

Keine Abschaffung der Impfpflicht

Man solle sich nicht "der Illusion hingeben, dass das eine Abschaffung der Impfpflicht ist. Das ist es nicht", das sage auch die Kommission, erklärt der Gesundheitsminister. Er bereite Kampagnen vor, die dazu aufrufen, sich weiter impfen zu lassen.

"Wir müssen die Flexibilität, die leider das Virus an den Tag legt, auch bei der Maßnahmenplanung an den Tag legen."

Tour zu allen Landeshauptleuten für gleiche Maßnahmen

Die hohe Zahl an Neuinfektionen "gefällt mir nicht", kommentiert Rauch, aber die Prognosen würden sagen, dass sie "ins Frühjahr hinein" abfallen. "Jetzt hätte man warten können mit diversen Schritten", doch das war "aus Gründen", die Rauch nicht näher ausführt "nicht möglich". Als Gesundheitsminister werde seine "erste Übung" sein, "mit allen Landeshauptleuten zu reden, und zu versuchen, mehr Einigkeit bei der Maßnahmenplanung herzubekommen". Es werde kein Weg daran vorbeiführen, eine "Tour durch die Bundesländer zu machen", um mit jedem einzelnen zu reden, um Einigkeit zu schaffen.Rauch lobte einzelne Bundesländer: "Wien hat das mit dem Testen sehr gut gemacht, Burgenland hat die Impfanreize gut gemacht, Vorarlberg hat es geschafft, die Ansteckungen und die Todeszahlen und Ansteckungszahlen in den Pflegeheimen niedrig zu halten."

Keine Impfpflicht nur für Pflege

Eine Impfpflicht für bestimmte Gruppen, wie Personal in Krankenhäusern oder Pflegeheimen wolle er nicht einführen. Zumindest "nicht mit Stand heute". Das führe nur zu mehr Unklarheit und Schwierigkeiten.

Drohungen: "Kann einiges aushalten"

Wie er mit Drohungen umgehen werde, wisse er nicht. Auf Landesebene habe er rund 350 Mails bekommen. "Da habe ich den Vorteil, keine kleinen Kinder mehr zu haben. (..) Ich persönlich kann einiges aushalten, weil ich lang im Geschäft bin, aber ich will es jetzt nicht unterschätzen."

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