Fix: Thomas Schmid kommt in den U-Ausschuss

Nach seinem umfangreichen Geständnis bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) und seinem Streben nach Kronzeugen-Status wird Thomas Schmid kommende Woche im ÖVP-U-Ausschuss aussagen. Das teilte SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer am Montag auf Twitter mit.

Parlamentsdirektion bestätigt

Laut Krainer soll Schmids Anwalt bestätigt haben, dass Schmid als Auskunftsperson kommen werde. Auf PULS 24 Anfrage bei Schmids Anwalt Roland Kier teilte dieser mit, das er in der Sache "keinerlei Rederecht" habe - er wolle den Tweet von Jan Krainer daher nicht kommentieren - also weder bestätigen noch dementieren. Doch auch die NEOS und die Parlamentsdirektion bestätigten, dass Schmid in den U-Ausschuss kommen werde.

Zuvor hatte Schmid eigentlich via Anwalt angekündigt, sich nicht öffentlich zu seiner Aussage äußern zu wollen. Die ÖVP schoss sich auf den Ex-ÖBAG-Chef ein und unterstellte ihm, bei seiner Aussage bei der Staatsanwaltschaft gelogen zu haben.

Opposition wollte ihn schon vorführen lassen

Zuvor war Schmid bereits mehrmals geladen, dem U-Ausschuss aber ferngeblieben. Auch eine Beugestrafe änderte daran nichts. Die Opposition wollte ihn deshalb schon polizeilich vorführen lassen.

Vergangene Woche wurde klar, wieso er dort zunächst nicht aussagen wollte: Er hat in 15 Sitzungen bei der WKStA ein umfassendes Geständnis abgelegt, in dem er zahlreiche frühere und gegenwärtige ÖVP-Politiker - darunter auch Ex-Kanzler Sebastian Kurz  und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka - schwer belastet.

Sobotka lässt sich vertreten

Eine direkte Konfrontation im Ausschuss bleibt jedoch aus. Sobotka lässt sich an diesem Tag im U-Ausschuss vertreten, wie sein Büro auf PULS 24 Anfrage einen Bericht der "Vorarlberger Nachrichten" bestätigt. Er befinde sich auf einer schon länger geplanten Auslandsreise.

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