NS-Begriff
"Umvolkung"-Aussage sorgt für Eklat im Parlament
Dafür verantwortlich waren einerseits technische Probleme, andererseits ein Sager des FPÖ-Abgeordneten Peter Wurm. Dass dieser von "Umvolkung" gesprochen hatte, empörte SPÖ, ÖVP, Neos und Grüne.
Für noch mehr Ärger sorgte am Nachmittag, dass Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) für den im Nationalsozialismus gebräuchlichen Ausdruck keinen Ordnungsruf erteilte.
Der Parlamentschef argumentierte, dass man das Wort auch in einem anderen Zusammenhang verwenden könne.
Wurm nahm Begriff zurück
Für die anderen Fraktionen war dies nicht akzeptabel, eine Sitzungsunterbrechung war die Folge. Schließlich verkündete Rosenkranz, dass man auf die Wiederkehr Wurms ins Plenum warte, der sich dann allfällig noch einmal dazu äußern könne. Später darauf angesprochen nahm Wurm den Begriff zurück.
Zweiter Grund für eine Unterbrechung der Sitzung waren technische Probleme im Hohen Haus. So funktionierten kurz Mikrofone und Uhr im Plenarsaal nicht. Länger offline war die Homepage des Parlaments.
Aus der Parlamentsdirektion hieß es auf eine entsprechende APA-Anfrage, dass es sich um keinen Angriff auf die elektronischen Systeme handle, sondern um ein internes Problem, das auch schon identifiziert worden sei. Die Systeme würden nun nach und nach wieder hoch gefahren.
Video: Erster Blauer: Rosenkranz nun Nationalratspräsident
Zusammenfassung
- Eine Sitzung des Nationalrats geriet in Aufregung, als FP-Abgeordneter Peter Wurm den Begriff 'Umvolkung' verwendete, was Empörung bei den anderen Fraktionen auslöste.
- Nationalratspräsident Walter Rosenkranz erteilte keinen Ordnungsruf für die Aussage, was zu einer Sitzungsunterbrechung führte, da die Fraktionen dies nicht akzeptierten.
- Zusätzlich sorgten technische Probleme im Plenarsaal, wie nicht funktionierende Mikrofone und eine offline Parlaments-Homepage, für Unterbrechungen.
