Vogl zu COFAG-U-Ausschuss: "Gibt einiges zu hinterfragen"

Die im Dezember eingesetzten parlamentarischen Untersuchungsausschüsse haben sich am Donnerstag zu ihren konstituierenden Sitzungen getroffen. Neben dem Beschluss des Arbeitsplans dürften bereits erste Ladungslisten vorgelegt und beschlossen werden.

Hanger "gelassen"

Neben dem von FPÖ und SPÖ verlangten COFAG-Ausschuss, der Förderungen durch die Covid-Finanzierungsagentur beleuchten soll, konstituiert sich auch der von der ÖVP alleine getragene Ausschuss zum "rot-blauen Machtmissbrauch". ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger blicke dem COFAG-U-Ausschuss "ganz gelassen" entgegen. Doch hat die ÖVP tatsächlich nichts zu befürchten?

"Na ja, das ist Ansichtssache", meint "Krone"-Journalist Erich Vogl im PULS 24 Interview. Vor allem die SPÖ und FPÖ würden dies anders sehen.

"Gibt einiges zu hinterfragen"

Tatsache sei: "Es handelt sich um ein rechtswidriges Konstrukt, diese COFAG-Agentur", meint Vogl.

Auch der Verfassungsgerichtshof (VfGH) habe das festgestellt, der Rechnungshof habe "das Ganze zerpflückt", dass "da teilweise unkoordiniert Milliarden geflossen sind". "Da gibt es schon einiges zu hinterfragen", fasst der Journalist zusammen.

Natürlich gebe sich Hanger "relaxed", das sei "auch sein Job". "Er schießt sich lieber auf den anderen Ausschuss ein, wo es um den politischen Gegner, vor allem SPÖ und FPÖ, geht".

Milliarden "undurchsichtig" geflossen

Milliarden seien "undurchsichtig" geflossen, meint Vogl. "Da ein bisschen Licht auf die politische Bühne zu werfen, das finde ich durchaus interessant".

Die geplanten "zwei Mal sechs Befragungstage" seien hingegen "ein sehr sportliches Vorhaben".

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