Deutsche Außenministerin Baerbock in Moskau

In der ukrainischen Hauptstadt hatte sich die Deutsche mit Präsident Wolodymyr Selenskyj und ihrem Amtskollegen Dmytro Kuleba beraten. Der Besuch in Moskau ist wegen diverser Unstimmigkeiten heikel: Seit ihrem Amtsantritt am 8. Dezember hat Baerbock bisher wohl noch keine derart schwierige Reise absolviert.

Nach dem Mord an einem Georgier im Berliner Tiergarten im August 2019 hatte ein Gericht einen Russen verurteilt und Moskau "Staatsterrorismus" vorgeworfen. Beide Länder wiesen gegenseitig Diplomaten aus.

Deutschland macht Russland zudem für Hackerangriffe auf den Bundestag 2015 verantwortlich und für den Anschlag auf den Kreml-Gegner Alexej Nawalny mit dem international geächteten chemischen Kampfstoff Nowitschok. Weiters ist Moskau verärgert über den Sendestopp für das deutsche Programm seines Staatssenders RT.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin erklärte, die Gespräche Baerbocks in Moskau seien nicht die Fortsetzung jener Beratungen über eine Deeskalation der Krise mit Russland, die in anderen Formaten geführt worden seien.

Vergangene Woche hatte es weitgehend ergebnislose Verhandlungen zwischen den USA und Russland im NATO-Russland-Rat sowie im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gegeben. In den Gesprächen will sich Baerbock auch um die Wiederaufnahme der Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine unter Vermittlung Deutschlands und Frankreichs im Normandie-Format bemühen. Zuletzt gab es 2019 in Paris ein Treffen auf Chefebene.

Lawrow ist seit knapp 18 Jahren russischer Chefdiplomat und damit der am längsten amtierende Außenminister in Europa. Der 71-Jährige hatte Baerbock im Dezember zum Amtsantritt gratuliert und die Hoffnung auf regelmäßigen konstruktiven Kontakt geäußert.