Trotz Untersagung: Pro-Palästina-Demo am Stephansplatz

Sie schwenken Palästina-Fahnen und riefen teilweise Hamas-freundliche und antisemitische Parolen. Trotz Untersagung versammelten sich am Mittwochabend rund 150 Personen am Wiener Stephansplatz. Vor Ort betonten einzelne Teilnehmer:innen gegenüber PULS 24 aber auch, dass sie mit der Hamas nichts zu tun haben wollen. Von der Untersagung der Polizei wollen sie nichts gewusst haben. 

Polizeipräsident Gerhard Pürstl hatte am Mittwochnachmittag noch angekündigt, dass die Untersagung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit nötig sei. Man wolle verhindern, "dass der gewalttätige Konflikt im Nahen Osten auf die Straßen Wiens getragen wird".

Pürstl berief sich auf jüngste nachrichtendienstliche Erkenntnisse, denen zufolge die ursprünglich als "Mahnwache in Solidarität mit Palästina" angemeldete Veranstaltung in "eindeutige Gewaltaufrufe" in Richtung des Staates Israel münden hätte können.

Hamas-Codes verbreitet

Im Vorfeld seien im Internet Einladungen zu der Kundgebungen mit von der Hamas verwendeten Codes verbreitet worden, die ein freies Palästina und die vollständige Auslöschung Israels gutheißen bzw. propagieren. Die Veranstalterin der Kundgebung habe sich davon nicht distanziert, weshalb man sich nach einer "ganz sorgfältigen Abwägung" dazu entschlossen habe, die Veranstaltung nicht stattfinden zu lassen, erläuterte Pürstl.

Versammlung gekesselt

Gegen 19 Uhr versuchte die Polizei vor Ort, die dennoch stattfindende Versammlung unter Kontrolle zu bringen. Sie drohte mit der Räumung des Platzes, was nicht passierte. Dann wurde die Versammlung offenbar eingekesselt. 

Die Stimmung war sehr aufgeheizt. Die Demonstranten schrien lauthals Parolen. Die Menge versuchte später in Richtung Schwedenplatz zu ziehen, wurde jedoch von der Polizei aufgehalten. Kurz vor 21.00 Uhr forderte die Polizei die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf, die Demo zu verlassen. Es leisteten jedoch nur Teile der Protestierenden der Aufforderung Folge.

"Im Sinne der Verhältnismäßigkeit"

Polizeisprecher Markus Dittrich sprach gegenüber der APA vorerst von einigen Identitätsfeststellungen. Man sei "im Sinne der Verhältnismäßigkeit" vorgegangen, hieß es von der Polizei zur Frage, warum die eigentliche untersagte Versammlung so lange nicht aufgelöst worden sei. Es sei allmählich ein "Abstrom" erkennbar, teilte die Landespolizeidirektion Wien der APA gegen 21.30 Uhr mit.

Zeitgleich fand am Ballhausplatz ein friedliches Gedenken an die Opfer des Hamas-Terrors in Israel statt - PULS 24 berichtete.