Auch Wien untersagt Pro-Palästina-Demo

Die Gruppe "Palästina Solidarität Österreich" wollte am Stephansplatz eine Mahnwache für Palästina organisieren, wie die Polizei am Freitagnachmittag - gut zwei Stunden vor dem geplanten Start der Kundgebung - in einem Hintergrundgespräch mitteilte, wird sie aber untersagt. 

Neue Erkenntnisse

Ursprünglich hatte es von der Polizei geheißen, dass es für eine Untersagung keine Grundlage gebe. Nun werden "Sicherheitsbedenken" angeführt. Man habe "neue Erkenntnisse" erlangt. "Diese Bewertung ergab, dass die Versammlung geradezu darauf abzielt ein Klima zu schaffen, um den laufenden Konflikt auf die Straßen Wiens zu tragen & gewalttätige Auseinandersetzungen zu erwarten sind", so die Polizei. 

Im Internet sei gemeinsam mit den Demo-Einladungen Gedankengut der Hamas verbreitet worden. Unter anderem die Parole "Palestine musst be free, from the river to the sea" - dabei handle es sich um eine Gewaltaufforderung. Die Demoveranstalterin hätte sich davon nicht distanziert, der Verfassungsschutz sei in der Sache bereits eingeschaltet worden. Auch in Berlin wurden ähnliche Kundgebungen untersagt.

Gedenken am Ballhausplatz

Ab 18.30 findet in Wien noch eine zweite Kundgebung statt. Unter dem Motto "Stand with Israel" trauert die Israelitische Kultusgemeinde (IKG) um die zahlreichen unschuldigen Frauen, Männer und Kinder, die bei dem überraschenden Angriff auf Israel verletzt oder ermordet wurden. Erwartet wird auch die Regierungsspitze. PULS 24 wird vom Ballhausplatz berichten. 

Die IKG warnte die Teilnehmer:innen des Gedenkens für die Opfer des Hamas-Terrors bereits im Vorfeld, sie sollten am Weg zum Ballhausplatz bzw. beim Verlassen der Veranstaltung mitgeführte Israelfahnen und Transparente verdeckt führen und weiter: "Bitte meiden Sie außerdem den Bereich rund um den Stephansplatz, zumal hier am Abend eine pro-palästinensische Demonstration stattfinden soll."

Die Polizei werde bei der Kundgebung verstärkt Präsenz zeigen, hieß es.