Schwurprozess in Wien aufgrund von Baulärm abgebrochen
Seit Monaten werden Verhandlungen im Grauen Haus von einer mitunter unerträglichen Geräuschkulisse begleitet. Speziell in jenen Sälen, die zur angeschlossenen Justizanstalt (JA) ausgerichtet sind, kommt es regelmäßig zu anhaltend dezibelstarken Schlagbohr- und Stemmarbeiten. Beschuldigteneinvernahmen, Zeugenaussagen und die Ausführungen der Staatsanwaltschaft und der Verteidigung gehen teilweise im Lärm unter. Speziell für Schriftführerinnen, die die Verhandlungen zu protokollieren haben, stellen die enervierenden Begleitgeräusche eine enorme Herausforderung dar.
Das Landesgericht und die JA Josefstadt werden seit Herbst 2023 bei laufendem Betrieb saniert. Über 110 Einzelmaßnahmen sind in acht Bauphasen vorgesehen. Im Gerichtsgebäude liegt das Hauptaugenmerk auf der Sanierung der Verhandlungssäle, Büros und Sanitärräume. Die ehemalige Kantine soll zu Büros umfunktioniert, ein neues Servicecenter errichtet werden. In der JA Justizanstalt werden Großhafträume in kleinere, zeitgemäßere Hafträume umgestaltet, was die Haftbedingungen nachhaltig verbessern soll. Die Sonderkrankenanstalt wird saniert, eine moderne Sicherheitszentrale neu errichtet. Mit der Fertigstellung des Justizzentrums für Strafsachen Wien ist voraussichtlich 2032 zu rechnen.
Aus Sicht des Personals, das bei den im Grauen Haus angesiedelten Justizbehörden tätig ist, aber vor allem für die rechtssuchende Bevölkerung präsentiert sich das größte Gericht des Landes auch abgesehen von baustellenbedingten Lärmentwicklungen derzeit nicht gerade von seiner Schokoladenseite. Seit der Auflassung des Buffets, das der Großbaustelle zum Opfer gefallen ist, gibt es keine geeigneten Räumlichkeiten, um Wartezeiten zu überbrücken. Im öffentlich zugänglichen Bereich des Landls gibt es keinen einzigen Kaffee- bzw. Getränkeautomaten mehr. Seit Ende 2024 kann der Trakt mit den Verhandlungssälen ausschließlich über den Zugang in der Wickenburggasse betreten werden - die Menschenschlangen bei der Sicherheitskontrolle im Eingangsbereich stauen sich seitdem in morgendlichen Spitzenzeiten teilweise bis hin zum Gehsteig.
Zusammenfassung
- Am Wiener Landesgericht wurde ein Schwurprozess am Montag aufgrund von unzumutbarem Baulärm abgebrochen und auf Mitte Juni verlegt. Vizepräsidentin Christina Salzborn erklärte, dass ein faires Verfahren unter diesen Bedingungen nicht möglich sei.
