Neue Corona-Ampel bringt kein "orange" - Innsbruck wird gelb

Auch der Bezirk Freistadt, der aufgrund eines Clusters um eine Moschee hohe Fallzahlen aufweist, ist grün. Allerdings sind bundesweit striktere Vorgaben bei Maskenpflicht und Veranstaltungen zu erwarten. Die Details werden am Freitag bei einer Pressekonferenz verkündet.

Aus dem Umfeld von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hieß es vor der Sitzung der Ampel-Kommission, der Regierungschef erwarte sich "schärfere Maßnahmen", um die Infektionszahlen nicht weiter in die Höhe schnellen zu lassen. Diesem Drängen zusammen mit jenem aus Wien wurde offenbar nachgegeben: So sollen alle Veranstaltungen österreichweit auf Gelb-Niveau gestellt werden. Das heißt, indoor sind 2.500 Plätze (ohne zugewiesene Plätze 100), outdoor 5.000 Plätze möglich. Zudem soll die Maskenpflicht auch außerhalb des Lebensmittelhandels und von Apotheken und Banken österreichweit in geschlossenen Räumen ausgeweitet werden.

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hatte schon am Donnerstagvormittag, bevor die Rekordzunahme von 664 Infektionsfällen vermeldet wurde, "keine Indizien, dass es in Richtung orange geht". Was die Kommission am Abend beschließt, sei wie ein "Sachverständigengutachten" für die politische Entscheidungen, die dann getroffen werden, erklärte Anschober. Die Empfehlungen der Kommission bespreche er innerhalb der Regierung, das sei "keine Solo-Entscheidung" des Gesundheitsministers, unterstrich Anschober. Jeden Freitag um 11.00 Uhr gibt es dann eine Pressekonferenz.

Damit die Corona-Ampel zum Werkzeug werden kann, fehlt noch ihre vollständige gesetzliche Verankerung. Erst mit der Novellierung des Epidemiegesetzes und des Covid-19-Maßnahmengesetzes können alle Regeln aufgrund der vier Farbstufen von grün bis rot rechtlich durchgesetzt werden. Ein Beschluss ist für den 23. September geplant. Bis dahin soll die Lockerungsverordnung angepasst werden, etwa zur Ausweitung des Mund-Nasen-Schutzes auf alle Geschäfte in gelben Regionen. Sie soll nun endlich am Freitag vorliegen.