IS-Graffitis und Propaganda-Videos: 19-Jähriger in NÖ verurteilt

Mehrere Graffitis mit Botschaften zum "Islamischen Staat" (IS) hat ein 19-jähriger Niederösterreicher im März 2023 am St. Pöltner Bahnhof und in der dortigen Innenstadt auf öffentliche Wände gesprüht.

Außerdem soll er heilige Figuren vor der christlichen "Mary Ward Schule" beschädigt haben. Am Donnerstag wurde er nun wegen Teilnahme einer terroristischen Vereinigung und krimineller Organisation, sowie schwerer Sachbeschädigung zu zwei Jahren Freiheitsstrafe verurteilt.

Radikales Gedankengut auf TikTok

Im Prozess war der bereits vorbestrafte Mann in allen Punkten geständig. Der Niederösterreicher mit nordmazedonischen Wurzeln sagte aus, dass er einsam gewesen sei und keine Freunde hatte. Über sein Interesse am Islam sei er dann auf Prediger auf der Videoplattform TikTok gestoßen, die radikales Gedankengut vermittelt hatten. 

Daraufhin hatte er sich auch in Linz mit einer Gruppe junger Leute getroffen, mit der er die albanische Moschee besucht hat. Darunter sei auch ein gewisser A. gewesen. Auf Nachfrage des Richters konnte er jedoch keine Auskunft geben, ob es sich dabei um den bereits verurteilten IS-Sympathisanten aus St. Pölten gehandelt hat, der auch mit dem Wiener Attentäter verkehrt hatte. (PULS 24 hat darüber berichtet.)

Propaganda Videos hergestellt

Außerdem soll er auch selbst Propaganda-Videos hergestellt haben. Der 19-Jährige wurde auch dabei fotografiert, wie er das Symbol der IS-Flagge auf die mit Schnee bedeckte Motorhaube eines Autos gezeichnet hatte.

Im Prozess wurden auch Videos gezeigt, in denen er vor einer IS-Flagge steht und gestikuliert, als würde er jemandem den Kopf abschneiden.

Vorbestraft

Bereits im Jänner 2023 stand der junge Mann zum ersten Mal vor Gericht, er wurde damals wegen Gutheißung terroristischer Straftaten verurteilt. Statt einer Strafe hätte er am Deradikalisierungsprogramm "DERAD" teilnehmen sollen. So weit kam es jedoch nicht. Bereits vor dem ersten Treffen saß der Verdächtige erneut in Untersuchungshaft.

Seit März 2023 befindet sich er sich in U-Haft. Dort hat er nun auch begonnen, mit "DERAD" zusammenzuarbeiten. In seiner Aussage am Donnerstag betonte der Angeklagte, dass er nicht mehr radikalisiert sei. Der Richter fragte ihn daraufhin aber mehrmals: "Ist das jetzt nur ein Lippenbekenntnis von Ihnen, weil Sie jetzt den Prozess haben und gut aussteigen möchten?"

IS-Flagge am Bett des Zellnachbarn angebracht

Noch in Haft soll er den Banner der IS-Flagge auf dem Bett eines Mithäftlings gezeichnet haben und er soll er einem Mithäftling gesagt haben: "Wir sind viele, wir sind Hunderttausende." Zudem soll er einem Freund mitgeteilt haben, dass er in St. Pölten einen "Islamischen Staat" errichten wollte. Diese Delikte konnten ihm jedoch nicht nachgewiesen werden und er wurde davon freigesprochen.

Der Richter glaubte nicht, dass es sich bei dem Mann um einen Rädelsführer in St. Pölten handle. Der 19-Jährige wurde zu zwei Jahren Haft verurteilt, 16 Monate davon bedingt. Er muss weiterhin am Deradikalisierungsprogramm teilnehmen. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Der Angeklagte hat es angenommen.