Foltervorwürfe an der Militärakademie: Staatsanwaltschaft ermittelt

Schwere Vorwürfe wurden gegen einen Lehrgangsleiter an der Theresianischen Militärakademie in Wiener Neustadt (MilAk) erhoben.

"Menschenunwürdige" Behandlung, Folter, Nötigung

Laut Erich Habitzl, Sprecher der Wiener Neustädter Anklagebehörde, wird gegen den Lehrgangsleiter wegen Amtsmissbrauchs, Nötigung, Folter, aber auch wegen Verdachts der Gefährdung der körperlichen Sicherheit, der Freiheitsentziehung und der gefährlichen Drohung ermittelt. Im Raum stehe ebenfalls eine entwürdigende Behandlung gemäß Paragraf 35 Militärstrafgesetz.

Erhoben wurden die Vorwürfe in einer der APA vorliegenden Sachverhaltsdarstellung. Diese war zunächst u.a. an die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gesendet worden und wurde von dort an die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt weitergeleitet.

Übung außerhalb des Curriculums

Im Kern geht es um eine Führungsausbildung im Rahmen des sogenannten Truppenoffizierslehrgangs. Bei einem vom Curriculum nicht umfassten Ausbildungsszenario soll im Februar zu Übungszwecken eine Art Kriegsgefangennahme von Fähnrichen erfolgt sein, so der Vorwurf. Die Zustimmung der Betroffenen sei nie eingeholt worden, es habe auch nicht die Möglichkeit bestanden, sich der Ausbildung zu entziehen.

Berichtet wird in der Sachverhaltsdarstellung u.a. von "gezielter und dauerhafter Belastung" am 16. und 17. Februar, die Fähnriche seien menschenunwürdig behandelt sowie "erschöpft und gequält" worden.

Lehrgangsleiter weiterhin im Dienst

Außerdem waren auch zwei Vorgesetzte des Lehrgangsleiters angezeigt worden. In diesen beiden Fällen wurden jedoch keine Ermittlungsverfahren eingeleitet. Nach Angaben von Bundesheersprecher Michael Bauer ist der Lehrgangsleiter weiterhin im Dienst. "Ermittlungen liegen ausschließlich bei der Staatsanwaltschaft", mit der "eng zusammengearbeitet" werde, sagte Bauer zur APA. Amtshilfe sei angefordert worden, dem werde auch nachgekommen.