Schwarz/Rotes Desaster
Vielleicht ahnte die niederösterreichische Landeshauptfrau schon das Desaster. Anders ist die Fahrigkeit und sichtbare Nervosität von Johanna Mikl-Leitner in den vergangenen Tagen nicht zu erklären. Von Souveränität keine Spur. Die ÖVP schlitterte heute in ihre größte Niederlage. Nicht nur, dass die Absolute verloren ging, die Partei wurde auf unter 40 Prozent abgestraft.
Die ÖVP bekommt die Rechnung für einen völlig verpatzten Millionen-Wahlkampf, der nur auf Machterhalt ausgerichtet war. Mikl-Leitner wird zwar die nächsten Tage die Schuldigen bei der Bundes-ÖVP und bei der "aggressiven" Opposition ausmachen, wird aber zur Kenntnis nehmen müssen, dass das System NÖ-ÖVP ihren Zenit schon lange überschritten hat.
Wenig überraschend, dass auch die SPÖ ihr blaues Wunder erlebt und erstmals auf Platz drei abstürzt. Die SPÖ ging mit einem schwachen Kandidaten ins Rennen, der mehr mit Skurrilität als mit Themen auffiel. Die Auswirkungen wird nicht nur Franz Schnabl zu spüren bekommen, der wohl zurücktreten wird, sondern auch die Parteivorsitzende in Wien. Die Diskussion um Pamela Rendi-Wagner wird neue Fahrt aufnehmen. Gehen auch die nächsten Landtagswahlen in Kärnten und Salzburg daneben, ist es eher unwahrscheinlich, dass die SPÖ mit Rendi-Wanger in die nächste Nationalratswahl geht.
Großer Abräumer an diesem Abend ist die FPÖ. Drei Jahre nach Ibiza hat sich die Partei in Niederösterreich fast verdoppelt. Die Freiheitlichen profitieren dabei von der Schwäche des Mitbewerbers, spielen seit Wochen die Migrationskarte aus und sind vor allem mit einem aggressiven Wahlkampf aufgefallen.
Was sind die Lehren aus dieser Wahl? Weder die ÖVP noch die SPÖ können der FPÖ derzeit Paroli bieten. Es fehlt an inhaltlicher Abgrenzung, eigenem glaubhaften Themensetting und einem Korrektiv, das vor allem zum erneuten Rechtsruck von Kickl und Co. klar Stellung bezieht. Vielmehr versuchen sowohl die ÖVP – aber auch Teile der SPÖ – die FPÖ in ihren Narrativen zu imitieren. Dass das nicht funktioniert, lässt sich vom katastrophalen Ergebnis dieser Wahl ableiten.
