Tiroler GemNova: Sanierung offenbar gescheitert

Bei einer Bürgermeisterkonferenz am Montag in Zirl wurde die geforderte Zustimmung von 90 Prozent der 276 Bürgermeister für die Anhebung der Mitgliedsbeiträge um 1,1 Mio. Euro nicht erreicht. Das Präsidium des Gemeindeverbands wurde von den Bürgermeistern damit beauftragt, die Insolvenz abzuwickeln, berichtete die Online-Ausgabe der "Tiroler Tageszeitung".

6,7 Millionen Euro Schulden

Das mit 6,7 Millionen Euro verschuldete Unternehmen befindet sich derzeit in einem gerichtlichen Sanierungsverfahren. Zuletzt beschloss der Tiroler Landtag - nach einem Beschluss der schwarz-roten Landesregierung - einen Zuschuss von 1,5 Millionen Euro unter Bedingungen. Zudem sollte das Land für einen Entschuldungskredit des Gemeindeverbandes in Höhe von 5,2 Millionen Euro die Ausfallhaftung übernehmen. Dies dürfte mit der Entscheidung auf dem außerordentlichen Gemeindetag in Zirl nunmehr hinfällig sein.

Für eine Zustimmung der Ortschefs hatte Gemeindeverbandspräsident Ernst Schöpf (ÖVP) zuletzt noch intensiv geworben. Nun dürfte offenbar auch der Gemeindeverband selbst in die Bredouille geraten. So soll das Präsidium des Verbandes den Gemeinden laut "TT" vor der Sitzung mitgeteilt haben, dass ein Nein zur Sanierung der GemNova und somit keine Anhebung der Mitgliedsbeiträge um 1,1 Millionen Euro "eine kurz-bis mittelfristige Insolvenz des Tiroler Gemeindeverbands wahrscheinlich machen" würde. Denn dann würde das Geld des Landes nicht fließen und der Gemeindeverband könne das Sanierungsdarlehen von selbst nicht stemmen.

Auch wie es im Verband politisch weitergeht war vorerst offen. Präsident und ÖVP-Urgestein Schöpf war zuletzt stark unter Druck geraten, er sprach sich - nachdem das Thema GemNova über die Bühne gebracht sein wird - für eine Neuwahl im Herbst aus. Ob er dabei wieder kandidieren wird, ließ der Bürgermeister von Sölden offen. Auch sein Antreten dürfte nunmehr unwahrscheinlicher geworden sein.

115 Gläubiger hatten in der Causa rund 6,7 Millionen Euro an Verbindlichkeiten angemeldet, davon wurden aktuell 5,4 Millionen Euro durch den Sanierungsverwalter anerkannt. Das Dienstleistungsunternehmen mit mehreren hunderten Mitarbeitern sollte durch die Erbringung von Services sowie Dienstleistungen die Gemeinden entlasten.