Millionenbetrug in Vorarlberg: KHBG-Mitarbeiter suspendiert

Direktor Gerald Fleisch bestätigte am Freitag einen Bericht der "Vorarlberger Nachrichten". Gegen den Mitarbeiter, der in einem der Spitäler tätig ist, gebe es "Verdachtsmomente". "Sollten sich diese erhärten, werden wir dienstrechtliche Konsequenzen ziehen", so Fleisch zur APA.

Mann sei kein Beschuldigter

Der Mann werde seines Wissens bisher nicht als Beschuldigter geführt, sagte Fleisch, der nicht von weiteren "schwarzen Schafen" unter seinen Mitarbeitern ausging. Ihm sei es ein Anliegen die 5.000 Beschäftigten, die hervorragende Arbeit leisteten, zu schützen. Die Staatsanwaltschaft Feldkirch äußerte sich am Freitag nicht zu den Ermittlungen.

Die inzwischen zehn Beschuldigten, davon drei in U-Haft, sollen durch überhöhte Rechnungen bei Aus- und Neubauten einen Schaden in Millionenhöhe verursacht haben. Siemens hatte die KHBG über Jahre in den Bereichen Technik und Infrastruktur beliefert, dort hielt man sich mit Verweis auf die laufenden Ermittlungen bisher bedeckt.

Betrug "komplex", Schaden nicht genau definiert

Im Fokus stehen ein Siemens-Mitarbeiter, ein pensionierter und zwei nunmehr ehemalige Beschäftigte der KHBG-Bauabteilung, von denen einer in einer Nebentätigkeit eine weitere Firma im Baubereich betrieb. In der Causa gibt es zwei Selbstanzeigen. Publik wurde die Affäre im August, nachdem in der KHBG und bei Hirschmann Automotive Hausdurchsuchungen stattgefunden hatten. Was weitere geschädigte Unternehmen angeht, brodelt in Vorarlberg die Gerüchteküche. Von langwierigen Erhebungen der Staatsanwaltschaft ist auszugehen.

In Kenntnis des Akts betonte Fleisch einmal mehr, man sei als KHBG Geschädigte "in einem eindeutig von Siemens ausgehenden riesigen Betrugsnetz", ebenso wie viele renommierte Vorarlberger Unternehmen, die alle die Betrügereien ebenso nicht entdeckt hätten. Die Komplexität des Betrugs sei so hoch, dass bis heute nicht zu sagen sei, welcher Schaden entstand und wie lange dieser lief, so Fleisch. Selbst Siemens sei erst durch einen Hinweis eines Whistleblowers auf die Betrügereien gestoßen.

Fleisch: Große Belastungssituation

Das vor zwei Jahren installierte Hinweisgebersystem der KHBG hat laut Fleisch in der Hinsicht nie angeschlagen. "Es gab nie einen Hinweis darauf, das ist gerade für die Mitarbeiter aus dem engeren Umfeld schmerzhaft", so Fleisch. Das Unternehmen sei, nach der Pandemie und wegen Personalmangels ohnehin gestresst, nun neuerlich in einer großen Belastungssituation. Es sei eine Herausforderung, angesichts beschlagnahmter Unterlagen weiterzuarbeiten. Bei den Bauagenden setze man unter Einsatz interner und externer Kräfte alles daran, diese weiterzuführen, teilweise sei mit Verzögerungen zu rechnen.

Mit beschädigtem Ruf leben

Die interne Task Force, die die KHBG einsetzte, ist laut Fleisch in enger Kooperation mit dem Landeskriminalamt mit der Aufarbeitung beschäftigt. Auch die externen Prüfer, die das Interne Kontrollsystem (IKS) mit Fokus auf den Baubereich unter die Lupe nehmen sollen, hätten ihre Arbeit aufgenommen. "Wenn es da Lehren daraus gibt, werden wir sie ziehen", so Fleisch. Seitens Siemens ortete Fleisch positive Signale, was Rückforderungen angeht.

Die mutmaßlichen Betrüger hätten zudem namhafte Beträge zur Wiedergutmachung hinterlegt. Als mit Steuergeld agierendes Unternehmen sei man sehr bemüht, "dass zumindest finanziell nix übrig bleibt". Mit dem beschädigten Ruf müsse man leider leben.

Die SPÖ stellte unterdessen in einer Anfrage an die Landesregierung infrage, wie engmaschig das Kontrollregime des Landesunternehmens KHBG agierte und ob Warnzeichen ernstgenommen wurden. So soll laut einem Bericht der "Neuen Vorarlberger Tageszeitung" einer der Beschuldigten versucht haben, die Reparatur seines Pools über die KHBG abrechnen zu lassen. Bei der KHBG sei das aufgefallen, weil man dort nicht über einen Pool verfügt.

"Während man annehmen könnte, dass in diesem Fall die Alarmglocken schrillen hätten müssen, geschah im konkreten Fall jedoch augenscheinlich nichts", so die geschäftsführende SPÖ-Klubobfrau Manuela Auer, "Bemerkenswert ist auch, dass die Nebentätigkeiten einiger Beschuldigter offenbar von niemandem als Problem erkannt worden sind."