APA/DIETMAR STIPLOVSEK

KHBG-Korruptionsaffäre könnte Bregenzer Festspiele betreffen

Die Causa rund um den mutmaßlichen Millionenbetrug im Umfeld von Siemens, in den unter anderem die Vorarlberger Krankenhausbetriebsgesellschaft (KHBG) involviert ist, könnte sich noch ausweiten.

Gemäß Unterlagen, die dem "Standard" vorliegen, soll ein Whistleblower Verdacht auf mutmaßliche Korruptionsfälle offengelegt haben.

Es sollen Verdachtsmomente in Bezug auf andere Bauprojekte geäußert worden sein, wie eine von Siemens-Anwälten verfasste Sachverhaltsdarstellung offenlegt. Es gehe um Projekte mit der Alpenständischen Gemeinnützigen Wohnbau GmbH und dem Festspielhaus Bregenz.

Ex-Wohnbaustadtrat soll wichtige Rolle spielen

Demnach soll der ehemalige Bregenzer Wohnbaustadtrat Wilhelm Muzyczyn hier eine wichtige Rolle spielen. Dieser war von 1981 bis 2019 Geschäftsführer der Alpenständischen und ist seit 1996 Vizepräsident der Bregenzer Festspiele. Muzyczyn sei jedoch kein Beschuldigter, so die Staatsanwaltschaft Feldkirch. Weiter wollte man sich dazu nicht äußern.

Denn auch bei Projekten der Alpenständischen soll es überhöhte Kalkulationen gegeben haben, so der "Standard". Finanzielle Mittel sollen über fingierte Rechnungen für diverse Zuwendungen generiert worden sein. Laut der Sachverhaltsdarstellung der Siemens-Anwälte soll Muzyczyn ein "besonderer Nutznießer dieser Praxis" gewesen sein. Die Vorwürfe des Whistleblowers sollen von einem internen Prüfer bei Siemens durch "auffällige E-Mail-Korrespondenz" erhärtet worden sein. Die Alpenständische sei von den Vorwürfen "überrascht", diese seien ihnen nicht bekannt gewesen.

Vorwürfe werden untersucht

Auch in Bezug auf die Bregenzer Festspiele, deren Vizepräsident Muzyczyn ist, soll es private E-Mail-Korrespondenz zwischen einem ehemaligen Siemens-Manager und Muzyczyn gegeben haben. Der Kongresskultur GmbH, die das Festspielhaus Bregenz managt, seien keine Vorwürfe bekannt – man werde diese aber nun untersuchen.

Muzyczyn selbst sehe "keine Veranlassung", sich zu Angaben zu äußern, die er nicht kenne, wie er gegenüber dem "Standard" erklärte. Für alle Beteiligten gilt die Unschuldsvermutung, Muzyczyn wird derzeit nicht als Beschuldigter geführt.

Behörde geht von langwierigen Ermittlungen aus

Die Causa war Anfang August publik geworden. Am Freitag hatte es seitens der Staatsanwaltschaft bereits geheißen, dass sich die Causa noch ausweiten könnte und mehrere Personen als bisher angenommen Teil davon gewesen sein könnten. Die Behörde ging von langwierigen Ermittlungen aus. Die Beschuldigten sollen teilweise geständig sein. Vier Personen sitzen in Untersuchungshaft, darunter zwei Mitarbeiter der Bauabteilung der KHBG. Gegen einen pensionierten KHBG-Mitarbeiter wird auf freiem Fuß ermittelt. Die Beschuldigten sollen durch überhöhte Rechnungen Schaden in Millionenhöhe verursacht haben.

ribbon Zusammenfassung
  • Die Causa rund um den mutmaßlichen Millionenbetrug im Umfeld von Siemens, in den unter anderem die Vorarlberger Krankenhausbetriebsgesellschaft (KHBG) involviert ist, könnte sich noch ausweiten.
  • Es sollen Verdachtsmomente in Bezug auf andere Bauprojekte geäußert worden sein, wie eine von Siemens-Anwälten verfasste Sachverhaltsdarstellung offenlegt.
  • Es gehe um Projekte mit der Alpenständischen Gemeinnützigen Wohnbau GmbH und dem Festspielhaus Bregenz.
  • Demnach soll der ehemalige Bregenzer Wohnbaustadtrat Wilhelm Muzyczyn hier eine wichtige Rolle spielen.