APA/DIETMAR STIPLOVSEK

Immer weitere Kreise in Vorarlberger Betrugscausa

In der mutmaßlichen Betrugscausa im Umfeld von Siemens, in die mehrere Vorarlberger Firmen verwickelt sind, wächst die Zahl der Beschuldigten.

Drei weitere Personen gelten inzwischen als tatverdächtig, bestätigte die Staatsanwaltschaft Feldkirch am Donnerstag Berichte in Vorarlberger Medien. Damit stieg die Zahl der Beschuldigten auf zehn Personen. Neben Betrugsermittlungen laufen auch Erhebungen nach dem Finanzstrafgesetz, so Sprecherin Karin Dragosits.

Staatsanwaltschaft hält sich bedeckt

Auf die drei weiteren Personen sei man im Zuge der Ermittlungen gestoßen, hieß es. Welche Rolle dabei die Selbstanzeigen spielten, die kürzlich zwei Personen einbrachten, wollte Dragosits nicht kommentieren.

Zu Hintergründen und in Medien kolportierten Namen wollte sich die Sprecherin ebenfalls weiter nicht äußern, "um die laufenden Ermittlungen nicht zu gefährden". Aus eben diesem Grund halte man sich auch mit Informationen zu möglichen weiteren Geschädigten zurück.

Verdächtige in U-Haft

Bereits bekannt ist, dass die Vorarlberger Krankenhausbetriebsgesellschaft (KHBG) involviert ist. Zwei der Personen in Untersuchungshaft sind - inzwischen ehemalige - Mitarbeiter der Bauabteilung der KHBG. Ebenso befinden sich ein Mitarbeiter von Siemens und einer des Rankweiler Unternehmens Hirschmann Automotive in U-Haft.

Gegen einen pensionierten KHBG-Mitarbeiter wird auf freiem Fuß ermittelt. Insgesamt sitzen vier Beschuldigte in der Causa in Untersuchungshaft, die Haftprüfung ist laut Dragosits für Ende der Woche anberaumt. Die Beschuldigten sollen durch überhöhte Rechnungen einen Schaden in Millionenhöhe verursacht haben.

"Es gibt noch viel zu ermitteln"

Unter Bezugnahme auf eine Sachverhaltsdarstellung der Siemens-Anwälte hatte der "Standard" Anfang der Woche über Verdachtsmomente in Hinblick auf Bauprojekte mit der Alpenländischen Gemeinnützigen Wohnbau GmbH und mit der Festspielhaus-Betreiberin Kongresskultur Bregenz GmbH berichtet.

Ob die Behörden das Ausmaß des mutmaßlichen Betrugs bereits überblicken, wollte Dragosits am Donnerstag nicht sagen, nur so viel: "Es gibt noch viel zu ermitteln." So umfassten die Erhebungen inzwischen auch Verstöße gegen das Finanzstrafgesetz.

Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Feldkirch in der Causa waren Anfang August publik geworden, nachdem in der KHBG und bei Hirschmann Automotive Hausdurchsuchungen stattgefunden hatten. Siemens selbst hatte die Ermittlungen durch eine Anzeige ins Rollen gebracht, dort war man bei einer noch andauernden Compliance-Untersuchung auf Unregelmäßigkeiten gestoßen.

Siemens hat die KHBG über mehrere Jahre hinweg in den Bereichen Technik und Infrastruktur beliefert. Die KHBG gründete eine interne Task Force und beauftragte eine externe Prüfung ihres Kontrollsystems.

ribbon Zusammenfassung
  • In der mutmaßlichen Betrugscausa im Umfeld von Siemens, in die mehrere Vorarlberger Firmen verwickelt sind, wächst die Zahl der Beschuldigten.
  • Drei weitere Personen gelten inzwischen als tatverdächtig, bestätigte die Staatsanwaltschaft Feldkirch am Donnerstag Berichte in Vorarlberger Medien.
  • Bereits bekannt ist, dass die Vorarlberger Krankenhausbetriebsgesellschaft (KHBG) involviert ist. Zwei Menschen sind in U-Haft.
  • Ebenso befinden sich ein Mitarbeiter von Siemens und einer des Rankweiler Unternehmens Hirschmann Automotive in U-Haft.