Wilders will neuem EU-Rechtsbündnis um Orban beitreten
Bei der Europawahl kam die PVV auf sechs Mandate. Bisher war die Wilders-Partei mit der FPÖ in der Fraktion "Identität und Demokratie" verbündet, hatte allerdings keine Abgeordneten im EU-Parlament. "Wir sind PVV-Patrioten, wir lieben unsere Nation. Stark und souverän. Wir wehren uns gegen illegale Einwanderung. Wir verteidigen Frieden und Freiheit. Und unterstützen die Ukraine. Wir schützen unser jüdisch-christliches Erbe. Und unsere Familien", schrieb Wilders weiter.
Mit dem Anschluss an das Bündnis wolle man "dem Konsens von Konservativen und Sozialisten entgegentreten, der Europa in den letzten Jahren so viel Schaden zugefügt hat", teilte die als rechtspopulistisch geltende Partei Vox in Madrid und Brüssel mit. Bisher hatte Vox im Europaparlament der Fraktion Europäische Konservative und Reformer (EKR) der italienischen Parteivorsitzenden Giorgia Meloni angehört. Dazu hieß es nun, Meloni werde "weiterhin eine Partnerin, Freundin und Verbündete von Vox sein". Man habe "eine sehr enge Beziehung" zu Melonis Partei Fratelli d'Italia und zum Beispiel auch zur polnischen PiS, betonte Vox-Chef Santiago Abascal im Interview der Zeitung "La Gaceta".
Bei der Europawahl im Juni war Vox in Spanien mit rund 9,5 Prozent der Stimmen auf den dritten Platz gelandet. Damit errang die Partei sechs Sitze im Europaparlament, zwei mehr als bisher.
Der italienische Vizepremier der rechtspopulistischen Lega, Matteo Salvini, bestätigte am Freitag erneut seine Überlegungen, ebenfalls den Patrioten für Europa beizutreten. "Es gibt eine Initiative von Ungarn, Österreichern und Tschechen, der sich heute die Spanier angeschlossen haben, und auch die Niederländer, Belgier und Portugiesen sind interessiert", sagte Salvini. "Wir ziehen ernsthaft die Möglichkeit in Erwägung, Teil einer möglichen dritten Fraktion im Europäischen Parlament zu werden."
Die Fraktion will sich am Montag gründen. Für die Gründung einer EU-Parlamentsfraktion braucht es 23 Mandatare aus sieben EU-Ländern.
Zusammenfassung
- Geert Wilders und seine PVV wollen sich der neuen EU-Rechtsaußen-Fraktion Patrioten für Europa anschließen. Die Fraktion wird von Viktor Orbáns Fidesz-Partei, der FPÖ und der tschechischen ANO gebildet.
- Die spanische Partei Vox ist ebenfalls Teil des Bündnisses und möchte dem Konsens von Konservativen und Sozialisten entgegentreten. Bei der Europawahl erzielte Vox rund 9,5 Prozent der Stimmen und erhielt sechs Sitze im Europaparlament.
- Matteo Salvini und die Lega erwägen ebenfalls, den Patrioten für Europa beizutreten. Die Fraktion will sich am Montag gründen und benötigt 23 Mandatare aus sieben EU-Ländern.
