Werden bald Neuwahlen ausgerufen?
Österreich wählt! Geplant in etwa einem Jahr. Oder doch früher? Gerüchte um Neuwahlen werden dementiert – zuletzt bekannte sich etwa Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) im ORF-Sommergespräch (hier nachzusehen auf Joyn) zur Regierung. Verebben wollen die Gerüchte dennoch nicht.
Wie der "Standard" berichtet, soll es einen Neuwahldeal geben. Laut dem sollen Neuwahlen nur nach koalitionärer Absprache ausgerufen werden. Damit wolle die Regierung ein "freies Spiel der Kräfte" im Nationalrat verhindern.
ÖVP-Problem EU-Wahl
Laut Politikberater Thomas Hofer denken durchaus einige an eine "(zeitliche) Flucht nach vorn", wie er gegenüber PULS 24 erklärt. Besonders bei der EU-Wahl habe die ÖVP ein Problem. "Mit Otmar Karas kann man nicht. Ohne ihn auch kaum." Dennoch spreche sehr viel für den regulären Termin im Herbst. "Man kann noch Positionen wie den EU-Kommissar besetzen. Und zur Abwechslung mal durchregieren, ist angesichts der mauen Umfragen auch ein Argument."
Nützt nur der FPÖ
Die Umfrageergebnisse hat Meinungsforscher Peter Hajek vor Augen. "Aus heutiger Sicht würden vorgezogene Neuwahlen nur der FPÖ nützen", sagt er im PULS 24 Gespräch. "Aus taktischer Sicht", so Hajek, "wäre den Regierungsparteien von Neuwahlen abzuraten". Dann hätte die Regierung die Chance, dass bis zum regulären Termin "die Wirtschaftsdaten im Herbst 2024 wieder nach oben zeigen – und Optimismus hat einer Regierung noch immer gutgetan".
Will die Bevölkerung Neuwahlen?
Laut Hajek "findet sich aktuell keine Mehrheit in der Bevölkerung, die sich für Neuwahlen ausspricht".
Aktuell: Die Woche jetzt freitags
Aktuelle Umfrageergebnisse – auch zur Frage nach Neuwahlen – präsentieren und diskutieren Hofer und Hajek wieder wöchentlich bei "Aktuell: Die Woche". Ab Freitag, den 8. September wird "Aktuell: Die Woche" bereits um 18:00 Uhr auf PULS 24 und um 22:20 Uhr auf ATV ausgestrahlt. Wer die Sendung verpasst, hat natürlich die Chance Österreichs flottesten Politik-Talk jederzeit im SuperStreamer JOYN oder sonntags um 23:20 Uhr auf ATV nachzusehen.
Zusammenfassung
- Trotz ständiger Dementi der Koalitions-Parteien halten sich Gerüchte um vorzeitige Neuwahlen eisern.
- Laut Politikberater Thomas Hofer denken durchaus einige an eine "(zeitliche) Flucht nach vorn", wie er gegenüber PULS 24 erklärt.
- Besonders bei der EU-Wahl habe die ÖVP ein Problem.
- Die Umfrageergebnisse hat Meinungsforscher Peter Hajek vor Augen.
- "Aus heutiger Sicht würden vorgezogene Neuwahlen nur der FPÖ nützen", sagt er im PULS 24 Gespräch.
- Ab Freitag, den 8. September wird "Aktuell: Die Woche" bereits um 18:00 Uhr auf PULS 24 und um 22:20 Uhr auf ATV ausgestrahlt.