Vorarlberg-Wahl: Zwei Koalitionen möglich

Die ÖVP hat trotz Verlusten die Landtagswahl in Vorarlberg gewonnen. Die FPÖ gewinnt massiv an Stimmen, bleibt aber auf dem zweiten Platz. Verluste müssen auch die Grünen – der derzeitige Koalitionspartner der ÖVP – hinnehmen. Sie bleiben allerdings vor der SPÖ und den NEOS auf dem dritten Platz.

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Damit ergeben sich für Vorarlberg derzeit zwei Koalitionsmöglichkeiten - außer die ÖVP will zwei Partner. Entweder Landeshauptmann Markus Wallner erneuerte die schwarz-grüne Koalition, die seit 2014 regiert. Oder er holt die FPÖ mit ins Boot.

Grundsätzlich funktionierte die schwarz-grüne Koalition recht erfolgreich. Das sieht auch Wallner so. Allerdings sei es "in den vergangenen ein, zwei Jahren" schwieriger geworden, sagte er gegenüber der "Presse". Es sei wichtig, "sich nicht an der Vergangenheit zu orientieren, sondern an den zukünftigen Bedürfnissen des Landes". Wallner spricht da besonders die Migrationsfrage an.

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Dennoch konnte trotz Widerstand bei den Grünen der sogenannte "Vorarlberg Kodex" für Asylwerberinnen und Asylwerber eingeführt werden. Dabei verpflichten sich die Menschen per Unterschrift zur Teilnahme an Deutsch- und Wertekursen sowie zu gemeinnützigen Tätigkeiten.

Für eine Dreierkoalition gibt hingegen mehrere Möglichkeiten - damit könnte auch eine sehr dünne ÖVP-Grüne-Mehrheit abgesichert werden.