Über 1.000 Ausreisezertifikate für Asylwerber ausgestellt

Die Ausstellung von Zertifikaten durch die jeweilige Botschaft ist die Voraussetzung dafür, abgelehnte Asylwerber ohne Reisepass in ihre Herkunftsstaaten zurückführen zu können. So wurde etwa seitens Pakistans 72 Mal die Rücknahme von Flüchtlingen abgelehnt. Bei Nigeria war es in 55 Fällen so. Solche Flüchtlinge haben daraufhin in Österreich einen geduldeten Status, können aber z.B. nicht arbeiten.

Manche Staaten kooperieren mit Österreich überhaupt nicht - etwa der Iran, der es mit der gesamten EU so hält. Auch z.B. mit Somalia gibt es keine entsprechenden Übereinkunft.

Die meisten Anträge auf Ausstellung eines Ausreisezertifikats gab es im Vorjahr mit Tunesien, gefolgt von Pakistan und Marokko. Gesamt waren es knapp 5.200. Die große Diskrepanz zur Gesamtzahl der erfolgreich ausgestellten und negativ bestimmten Ansuchen ergibt sich eben daraus, dass viele Flüchtlinge das Land von sich aus verlassen haben, weil sie bei ihrem Aufgriff Österreich ohnehin nicht als Zielstaat hatten, speziell Inder und Tunesier.

Grundsätzlich zeigt die Statistik, dass man bei den Ausreisezertifikaten wieder auf Werte der Zeit vor der großen Coronakrise zurückgekehrt ist. 2019 waren es gut 5.600 Anträge, in den Jahren seither deutlich weniger, 2020 und 2021 rund um 4.000. Gesunken ist immerhin die Zahl der Ablehnungen. Die lag 2019 noch bei 712, also deutlich höher als im Vorjahr bei einer ähnlichen Zahl an Anträgen.

Insgesamt kam es im Jahr 2022 zu 12.550 Ausreisen, davon knapp zwei Drittel freiwillig, wobei hier auch heimkehrende Vertriebene aus der Ukraine eingerechnet sind.

Nicht zufrieden mit den Zahlen zeigte sich naturgemäß die FPÖ. "Die illegalen Einwanderer und Schlepperbanden tanzen uns auf der Nase herum. Damit muss Schluss sein", meinte Amesbauer in einer Aussendung. "Es kann nicht sein, dass zigtausende Fremde illegal durch mehrere sichere Drittstaaten reisen, unsere Grenzen ungehindert überqueren können, um dann hier ein All-Inklusive-Service inklusive Geldgeschenken in Form eines Klimabonus zu genießen. Umgekehrt gibt es aber größte Schwierigkeiten, diese Leute, die hier de facto kein Aufenthaltsrecht haben dürften, wieder loszuwerden." Die ÖVP könne "ihre angeblich so wirksame 'Asylbremse' noch so lange wie eine Monstranz vor sich hertragen", findet Amesbauer, "das ist alles nur Schall und Rauch". Notwendig seien ein konsequenter Grenzschutz, bauliche Maßnahmen, wo nötig, und "die Legalisierung von Zurückweisungen".