Wirtschaft und Gesundheit: ÖVP und SPÖ sondieren weiter
Sowohl ÖVP-Chef Karl Nehammer als auch SPÖ-Vorsitzender Andreas Babler hatten nach den Gesprächen von einer konstruktiven Atmosphäre gesprochen, aber auch davon, dass viele Fragen offen seien.
Auch in den kommenden Tagen sollen die Gespräche unter anderem zu den Themen Wirtschaftsstandort, Gesundheit und Pflege sowie Sicherheit und Migration weiter vertieft werden. Daneben setzt die eingesetzte Expertengruppe zur budgetären Situation ihre Analyse der Haushaltslage fort. Erste Ergebnisse sollen bis zum Ende der Woche vorliegen und in die Verhandlungen einfließen.
NEOS oder Grüne?
Ob und wann dann tatsächliche Regierungsverhandlungen beginnen können, war vorerst unklar. Ebenso die Frage, welche Partei als dritte in die Verhandlungen aufgenommen werden soll. Schließlich verfügen ÖVP und SPÖ nur über ein Mandat Überhang und brauchen entweder Grüne oder NEOS für eine breitere Mehrheit.
Die Sondierungen finden wie auch bisher im Palais Epstein neben dem Parlament statt. Im Anschluss sind neuerlich Statements geplant.
Video: ÖVP und SPÖ sondieren weiter
Zusammenfassung
- Die Sondierungsgespräche zur Regierungsbildung zwischen ÖVP und SPÖ werden am Mittwoch im Palais Epstein fortgesetzt.
- Eine Expertengruppe analysiert die Haushaltslage, erste Ergebnisse sollen bis zum Ende der Woche vorliegen und in die Verhandlungen einfließen.
- Für eine breitere Mehrheit benötigen ÖVP und SPÖ die Unterstützung entweder der Grünen oder der NEOS.
