ÖVP-Team nach NÖ-Wahl fix
Neben Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner bleiben demnach auch LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf sowie Christiane Teschl-Hofmeister und Ludwig Schleritzko in Regierungsämtern. Ein Online-Bericht der "Kronen Zeitung" wurde der APA am Mittwochabend aus ÖVP-Kreisen bestätigt. Landesrat Jochen Danninger wird demnach Klubobmann und Regierungskoordinator.
Eichtinger nicht mehr Landesrat
Aus der Regierung in St. Pölten ausscheiden wird der bisherige Landesrat Martin Eichtinger. Bernhard Ebner bleibt Landesgeschäftsführer. Das Amt des Ersten Landtagspräsidenten soll weiterhin Karl Wilfing bekleiden.
Abgesegnet werden sollen die Personalentscheidungen am Donnerstagvormittag im Landesparteivorstand. Die ÖVP hat für 10.00 Uhr zu einer Pressekonferenz geladen.
Die Volkspartei hat nach dem schwächsten Abschneiden bei einer Landtagswahl seit 1945 (minus 9,70 Prozentpunkte auf 39,93 Prozent) nicht nur die Mehrheit im Landtag eingebüßt (auf 23 der 56 Mandate), sondern - durch den Verlust zweier Sitze auf nunmehr vier - auch jene in der Landesregierung und braucht daher einen Partner. Die FPÖ hat die SPÖ überholt und landete auf Platz zwei. Die Grünen erreichten Klubstärke, auf Platz fünf kamen die NEOS.
Hergovich wird Landesrat
Bei der SPÖ wird der designierte Landesparteivorsitzende Sven Hergovich künftig auch als Landesrat fungieren. Die Besetzung des zweiten Regierungspostens der Sozialdemokraten ist noch offen. Bisher war Ulrike Königsberger-Ludwig im Amt. Die Freiheitlichen stellen drei Regierungsmitglieder. Einen der Landesratsposten wird laut eigenen Angaben weiterhin Gottfried Waldhäusl bekleiden. "Logischer" Landesvize wäre Landesparteiobmann und Spitzenkandidat Udo Landbauer. Personalia kämen "ganz am Schluss", hieß es am Dienstag aus der Landespartei der Freiheitlichen. Gremiensitzungen würden "noch in dieser Woche" stattfinden.
Zusammenfassung
- Das Regierungsteam der Volkspartei Niederösterreich ist nur drei Tage nach der Landtagswahl offenbar fix.
- Neben Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner bleiben demnach auch LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf sowie Christiane Teschl-Hofmeister und Ludwig Schleritzko in Regierungsämtern.
- Ein Online-Bericht der "Kronen Zeitung" wurde der APA am Mittwochabend aus ÖVP-Kreisen bestätigt.
- Bernhard Ebner bleibt Landesgeschäftsführer.