ÖH-Koalition diesmal auch mit kommunistischer Liste

In der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) wird es in den kommenden beiden Jahren eine Koalition aus Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ), Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) und Kommunistischem StudentInnenverband - Linke Liste (KSV-Lili) geben. Darauf haben sich die drei Fraktionen geeinigt, hieß es auf APA-Anfrage. Der Koalitionsvertrag soll am Freitag am Rande der konstituierenden Sitzung der ÖH-Bundesvertretung veröffentlicht werden.

Der KSV-LiLi ersetzt damit in der linken Koalition die Fachschaftslisten (FLÖ), die seit 2011 - mit einer kurzen Unterbrechung - fixer Teil der ÖH-Exekutive waren, zuletzt aber kontinuierlich Mandate verloren haben. Der KSV-LiLi ist erstmals in der Führung der Bundes-ÖH vertreten, war aber schon bisher an der Universität Wien in einer rot-grün-dunkelroten Koalition.

Bei den ÖH-Wahlen Anfang Mai erreichte der VSStÖ als stärkste Fraktion 15 Mandate (plus eins). Dahinter folgen die ÖVP-nahe AktionsGemeinschaft mit unverändert zwölf Sitzen und die GRAS mit elf (minus eins). Die Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS) kommen auf fünf Mandate (minus eins), die FLÖ auf vier (minus zwei), der KSV-LiLi auf drei (plus eins), der mit ihm konkurrierende andere Kommunistische StudentInnenverband - Kommunistische Jugend (KSV - KJÖ) unverändert sowie die neue Liste Who the F*ck is Herbert? auf je zwei und der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) wie bisher auf einen Sitz.

Für eine Mehrheit in der 55-köpfigen Bundesvertretung sind 28 Stimmen nötig. VSSTÖ, GRAS und KSV-LiLi verfügen zusammen über 29 Sitze.

Neben dem Koalitionsvertrag sollen auch die Personalia erst am Freitag präsentiert werden. Dann wird der ÖH-Vorsitz gewählt. In den vergangenen Funktionsperioden wurde zwischen den großen Koalitionsfraktionen immer eine Teilzeitlösung vereinbart - in der ersten Hälfte der zweijährigen Amtszeit übernahm die eine den Vorsitz und die andere die Stellvertretung, für die zweite Hälfte wurden dann die Funktionen getauscht.