Stimmen falsch zugeordnet: ÖH-Wahl wird angefochten

Die vor rund einem Monat beendeten Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) sind angefochten worden. Konkret verlangen die Fachschaftslisten (FLÖ) eine Neuauszählung der Stimmen an der Universität Wien - dort waren in einer Unterkommission zunächst die Stimmen der FLÖ dem Kommunistischen StudentInnenverband - Linke Liste (KSV-LiLi) zugeordnet worden und umgekehrt. Über die Anfechtung entscheiden nun die Bundeswahlkommission bzw. der Bildungsminister.

SPÖ-Fehler auch bei der ÖH

Konkret geschah bei der Wahl in etwa das, was auch beim SPÖ-Parteitag passiert ist. Die Stimmen für die FLÖ wurden in einer Unterkommission beim Eintragen nach der Auszählung mit jenen des KSV-Lili vertauscht. Das wurde zwar berichtigt, im Zuge dessen wurden aber nach Angaben der FLÖ auch sechs Stimmen neu entdeckt. Auch diese wurden im Ergebnis mittlerweile berücksichtigt. Nach der Neuauszählung dürfte zwar das Ergebnis dieser Unterkommission nun passen. Die FLÖ wollen aber nun die gesamte Uni Wien neu auszählen lassen - was in einer Kommission passiert sei, könne schließlich auch bei anderen der Fall sein.

Angefochten wurde sowohl die Wahl der Universitätsvertretung als auch jene der Bundesvertretung, bestätigte man in der Bundeswahlkommission auf APA-Anfrage. Zunächst müsse nun die Wahlkommission an der Uni Wien eine Stellungnahme abgeben. Dann müsse man schauen, ob weitere Ermittlungsschritte einzuleiten sind. Über die Anfechtung der Wahl zur Universitätsvertretung entscheidet dann die Bundeswahlkommission, über jene zur Bundesvertretung Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP).

Bei beiden Wahlen erreichte der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) an der Uni Wien die mit Abstand meisten Stimmen, gefolgt von den Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) sowie dem KSV-Lili. Auf die Zusammensetzung der jeweiligen Vertretungen hat die Anfechtung vorerst keinen Einfluss - die jeweiligen konstituierenden Sitzungen von Uni- wie Bundesvertretung können plangemäß stattfinden.