NEOS-Listenerste in Wien hofft auf rot-pinke Fortsetzung

Tatsächlich war die in Bosnien geborene Mandatarin lediglich auf dem zweiten Platz der Liste gestanden. Doch dann wurde Parteichef und Spitzenkandidat Christoph Wiederkehr Bildungsminister. Die bisherige Klubchefin Bettina Emmerling übernahm das Bildungs- und Integrationsressort im Rathaus. Arapovic wurde Klubobfrau und rückte auf den ersten Platz nach. Formal ist sie seither Spitzenkandidatin, auch wenn die NEOS diese Bezeichnung sowohl für sie als auch für Emmerling verwenden.

Im Wahlkampf spiele das aber kaum eine Rolle, da man als Team auftrete, wie sie beteuert. "Und wir haben wirklich ein gutes Team." Ihre vergleichsweise geringe Bekanntheit mache ihr wenig Sorgen, wie sie mit Verweis auf ihre Anfänge in der Partei 2015 ausführt: "Ich kann mich an diesen Wahlkampf erinnern, wo wir auf die Menschen zugegangen sind mit unseren Flyern und gefragt haben: Kennen Sie schon die NEOS?" Seither habe sich viel verändert: "Jetzt sind wir in der Bundesregierung."

In Wien regieren die NEOS seit 2020 schon mit. Die Zusammenarbeit mit der SPÖ habe aus ihrer Sicht "wirklich gut funktioniert", hielt sie fest: "Ja, es war durchaus manchmal herausfordernd, aber grundsätzlich sehr wertschätzend, sehr auf Augenhöhe und sehr konstruktiv, würde ich meinen." Was nicht bedeute, dass es nicht mitunter Diskussionsbedarf gegeben habe. "Das ist auch, glaube ich, in den meisten Bereichen in der Zusammenarbeit so, jetzt nicht nur in der Politik." Man müsse sich manchmal auch durchsetzen, aber auch Kompromisse eingehen. Die Bereitschaft zur gemeinsamen Arbeit sei aber vorhanden.

Das gilt laut Arapovic auch für die Zukunft, jedenfalls bei den NEOS. "Ich würde es mir wirklich wünschen", meint sie zu einer möglichen Neuauflage von Rot-Pink. Projekte, die man auf den Weg gebracht habe, würden zum Teil eine längere Zeit brauchen. Daher sei es im Interesse der NEOS, weitere fünf Jahre mitzuregieren. Sie selbst war vor allem im Bereich Wohnen und Stadtplanung aktiv. Hier verweist sie etwa auf die Novelle der Bauordnung, die in der Koalition erarbeitet und beschlossen worden ist.

"Und wir haben das erste Mal überhaupt in Österreich einen Regierungsmonitor online eingeführt, wo jede Wienerin und jeder Wiener schauen kann, wo wir mit den Projekten stehen." Man liege bei 95 Prozent der erledigten Projekte, bilanzierte die NEOS-Listenerste zufrieden. Als große Herausforderung in der zu Ende gehenden Periode galt vor allem der Bereich Bildung - und hier die oft ungenügenden Deutschkenntnisse von Volksschülern. Corona, der Ukrainekrieg und der Familiennachzug hätten das System massiv belastet, hob sie hervor.

"Und dennoch hat man es auch geschafft, jedes Kind unterzubringen. Dennoch hat man es geschafft, ausreichend Schulplätze zu schaffen." Dass zahlreiche Taferlklassler als außerordentliche Schüler eingestuft werden mussten, obwohl sie zuvor in Wien einen Kindergarten besucht haben, ist laut Arapovic auch ein Versäumnis des Bundes. Hier hätte man starke Unterstützung gebraucht. "Die war nicht ausreichend." Nun habe man sich in der Bundesregierung auf ein zweites verpflichtendes Kindergartenjahr geeinigt: "Ich bin wirklich fest davon überzeugt, dass das zu einer enormen Verbesserung der Situation führen wird."

Budget ohne Qualitätsverlust konsolidieren

Konkrete Forderungen und Pläne, die man in Koalitionsverhandlungen thematisieren möchte, werden die NEOS demnächst präsentieren, wie Arapovic ausführte. Sollte es zu Koalitionsverhandlungen kommen wird wohl ein Thema stets präsent sein: Die missliche Budgetlage. Die pinke Rathauspolitikerin spricht sich dafür aus, Konsolidierungspotenziale zu finden ohne dass es zu einem Qualitätsverlust kommt. Statt Sparpakete zu schnüren solle versucht werden, Mehreinnahmen zu generieren.

Dies könne etwa durch Entbürokratisierung erfolgen, die dazu beitragen könne, dass Wien als Wirtschaftsstandort gestärkt werde, sagte Arapovic. Auch hier setzt sie auf die NEOS-Regierungsmannschaft im Bund, also etwa auf den für das Thema zuständigen Staatssekretär Sepp Schellhorn. Sinnvoll sei etwa eine Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Gewerbeflächen, zeigte sie sich überzeugt.

(Das Interview führte Gerald Mackinger/APA)