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NEOS erteilen "Ampel" wegen Vermögenssteuern Abfuhr

Der stellvertretende NEOS-Klubobmann Nikolaus Scherak hat einer "Ampel" unter den von der SPÖ genannten Koalitionsbedingungen eine Absage erteilt. Auf Twitter monierte er, dass der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Philip Kucher sich eine Ampelkoalition mit NEOS und Grünen wünsche und gleichzeitig Vermögenssteuer und Arbeitszeitverkürzung zu Koalitionsbedingungen mache. Mit den NEOS gebe es weder das eine noch das andere, teilte er mit.

Kucher sprach sich am Samstag in Interviews mit der "Tiroler Tageszeitung", der "Presse" und dem "Standard" für Vermögenssteuern aus. "Vermögensteuern sind eine Koalitionsbedingung", betonte er gegenüber Letzterem. Für eine "klare Entwicklung zu weniger Arbeitszeit und höheren Löhnen" würde man alles tun, meinte Kucher wiederum gegenüber der "Presse": "Sollte die SPÖ Verantwortung übernehmen, muss das ab dem ersten Tag klar sein." Die Ampel nannte er als Ziel.

An der Forderung nach Vermögenssteuern stießen sich auch die Freiheitlichen. "Neue Steuern sind in Zeiten der massiven Rekordteuerung das Letzte, was die Österreicher benötigen", meinte FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz in einer Aussendung und warf der SPÖ vor, einen "kommunistischen Klassenkampf" zu führen. Er forderte "massive Steuersenkungen bis hin zu ihrem völligen Aussetzen".

ribbon Zusammenfassung
  • Der stellvertretende NEOS-Klubobmann Nikolaus Scherak hat einer "Ampel" unter den von der SPÖ genannten Koalitionsbedingungen eine Absage erteilt.
  • Auf Twitter monierte er, dass der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Philip Kucher sich eine Ampelkoalition mit NEOS und Grünen wünsche und gleichzeitig Vermögenssteuer und Arbeitszeitverkürzung zu Koalitionsbedingungen mache.
  • Er forderte "massive Steuersenkungen bis hin zu ihrem völligen Aussetzen".