APA/APA/HELMUT FOHRINGER/HELMUT FOHRINGER

Nehammer trifft Van der Bellen und schweigt

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Montag seinen Gesprächsmarathon mit den Vorsitzenden der Parlamentsparteien fortgesetzt. Gast in der Hofburg war ÖVP-Obmann Karl Nehammer. Zu sagen hatte man sich in etwa genauso viel wie am Freitag FPÖ-Chef Herbert Kickl und das Staatsoberhaupt. Beide Gesprächen dauerten etwa eineinhalb Stunden.

Eine Stellungnahme Nehammers gab es im Anschluss nicht. "Vertrauensvoll" sei das Gespräch gewesen, meinte der Kanzler auf eine entsprechende Frage, ehe er aus der Hofburg eilte. Ein weitergehendes Statement des ÖVP-Chefs ist erst nach Abschluss der Gespräche des Bundespräsidenten geplant, also Dienstag oder Mittwoch.

Dieses Vorgehen ist aktuell offenbar modern. Auch FPÖ-Obmann Herbert Kickl hatte sich nicht direkt nach dem Gespräch mit der Van der Bellen geäußert, sondern erst am Tag danach.

Noch am heutigen Montag wird nach einer Mittagspause der Vorsitzende der SPÖ Andreas Babler in der Präsidentschaftskanzlei erwartet. Die Unterredungen mit NEOS-Obfrau Beate Meinl-Reisinger und Grünen-Bundessprecher Werner Kogler am Dienstag bilden den Abschluss der Gesprächsrunde. Frühestens danach wird man wissen, ob Van der Bellen schon jetzt einen Auftrag zur Regierungsbildung erteilt oder Gespräche zwischen den Parteien abwartet.

Die Ausgangsposition ist diesmal besonders kompliziert, will doch keine der anderen Parteien mit der FPÖ unter Kickl koalieren. Andererseits haben ÖVP und SPÖ nur eine Stimme Überhang, was realpolitisch die Einbeziehung eines dritten Partners nötig machen würde, sollte man sich für diese Konstellation entscheiden.

ribbon Zusammenfassung
  • Bundespräsident Alexander Van der Bellen setzt seine Gespräche mit den Parteivorsitzenden fort, wobei das Treffen mit ÖVP-Obmann Karl Nehammer eineinhalb Stunden dauerte.
  • Nehammer äußerte sich nicht direkt nach dem Gespräch, sondern plant ein Statement erst nach Abschluss der gesamten Gesprächsreihe, ähnlich wie FPÖ-Obmann Herbert Kickl.
  • Die politische Lage ist kompliziert, da keine Partei mit der FPÖ koalieren möchte und eine mögliche Koalition von ÖVP und SPÖ nur eine Stimme Mehrheit hätte, was die Einbeziehung eines dritten Partners erforderlich machen könnte.