Nach der Deutschland-Wahl
Robert Habeck zieht sich bei Grünen zurück
"Dieses Ergebnis entspricht nicht meinen Erwartungen", sagte Robert Habeck zum Ergebnis der Grünen bei der Bundestagswahl in Deutschland. Die Partei werde sich neu aufstellen. Am Mittwoch werde der Fraktionsvorstand neu gewählt. Er wolle dabei keine Führungsrolle mehr anstreben.
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Die Grünen kamen auf 11,6 Prozent - ein Verlust von 3,1 Prozentpunkten. Sie werden damit die zweitstärkste Oppositionspartei stellen – sofern Union und SPD sich auf ein Regierungsbündnis einigen.
Die Grünen haben im Vergleich zu den anderen Ampel-Parteien SPD und FDP viel weniger stark verloren. Dennoch sagte Habeck: "Es ist kein gutes Ergebnis, ich wollte mehr, und wir wollten mehr." Die Frage, ob er sein Bundestagsmandat annehmen werde, beantwortete Habeck nicht.
Welche Rolle übernimmt Baerbock?
Die Partei will am Mittwoch einen neuen Fraktionsvorstand wählen. Nun könnte Außenministerin Annalena Baerbock , der Kanzlerkandidatin von 2021, eine führende Rolle zukommen. Sie hat sich allerdings bislang nicht dazu geäußert, wie sie ihre politische Zukunft sieht. Die beiden Parteichefs Franziska Brannter und Felix Banaszak wollen weitermachen. "Alle weiteren Fragen besprechen wir in unseren Gremien, ganz in Ruhe", sagte Baerbock.
Sowohl Habeck als auch Baerbock kritisierten eine Rechtsverschiebung des politischen Diskurses. Habeck verwies unter anderem auf den Begriff "Remigration", den AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel im Wahlkampf verwendet habe, als sei dies ein ganz normaler Begriff.
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"Presse"-Korrespondent David Freudenthaler im Interview.
Zusammenfassung
- "Ich werde keine führende Rolle in den Personaltableaus der Grünen mehr beanspruchen oder anstreben", sagte der bisherige Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Montag in Berlin.
- Die Grünen kamen auf 11,6 Prozent - ein Verlust von 3,1 Prozentpunkten. Sie werden damit die zweitstärkste Oppositionspartei stellen – sofern Union und SPD sich auf ein Regierungsbündnis einigen.