Das sind die Ministerien von Türkis-Rot-Pink

Die Zuckerl-Koalition 2.0 steht. Am Donnerstagvormittag haben Türkis, Rot und Pink ihr gemeinsames Regierungsprogramm präsentiert. Klar ist mittlerweile auch, welche Themen innerhalb einzelner Ministerien zusammengefasst werden und welche Partei sie jeweils bekommen soll.

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Die Minister wurden hingegen noch nicht offiziell kommuniziert. Im Vorfeld wurden diverse Namen in den Ring geworfen, die SPÖ machte einmal mehr mit nach außen getragenen Grabenkämpfen von sich reden. Was wir aktuell zu den Postenbesetzungen wissen:

Die ÖVP-Ministerien:

• Bundeskanzleramt
• Bundesministerium für Inneres
• Bundesministerium für Landesverteidigung
• Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus

• Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft

Neben vier Ministerien bekommen die Türkisen auch Staatssekretariate im Bundeskanzleramt, im Bundesministerium für Finanzen sowie im Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus.

Als Kanzler ist ÖVP-Parteichef Christian Stocker gesetzt. In den Ressorts für Inneres, Verteidigung und Landwirtschaft dürften die bisherigen Minister:innen ihre Posten behalten: Gerhard Karner, Klaudia Tanner und Norbert Totschnigg werden wohl im Amt bleiben. 

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In der Fragerunde zur Präsentation des Regierungsprogramms verteidigte Parteichef Stocker ein mögliches "Weiter wie bisher", was die Besetzung von mehreren ÖVP-Ministerien anbelangt. Kontinuität sei ein "Zeichen von Stabilität".

Gleichzeitig verwies er auch auf mögliche Wechsel: "Lassen sie sich überraschen, es wird auch neue Gesichter geben. Mich überrascht, dass sie offensichtlich alle schon kennen."

Beim Wirtschaftsministerium stehen die Zeichen auf Wirtschaftskammer-Generalsekretär Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP). Infrage komme auch die steirische Landesrätin Barbara Eibinger-Miedl. 

Die SPÖ-Ministerien:

• Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport
• Bundesministerium für Finanzen
• Bundesministerium für Justiz
• Bundesministerium für Frauen, Wissenschaft und Forschung
• Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

• Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

Die Roten bekommen Staatssekretariate im Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport, im Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz sowie im Bundesministerium für Inneres.

Gerungen wurde bei der SPÖ offenbar vor allem um die Besetzung der wichtigen Ministerien für Finanzen, Justiz und Infrastruktur. Besonders die Frage, wer als Finanzminister:in ins Rennen geschickt wird, scheint die Lager in der Partei gespalten zu haben.

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In den vergangenen Tagen drangen Auffassungsunterschiede zwischen SPÖ-Chef Andreas Babler und Wiens Bürgermeister Michael Ludwig nach außen, insbesondere was die Besetzung des Finanzministeriums anbelangt. Neben dem Wiener Finanzstadtrat Peter Hanke waren dafür unter anderem der frühere ORF-Chef Alexander Wrabetz und die Salzburger Nationalratsabgeordnete Michaela Schmidt als potenzielle Kandidaten in der Ziehung.

Am Donnerstag wurde schließlich bekannt, dass Andreas Schieder das Finanzministerium bekommen dürfte. Das berichtete zunächst der "Kurier". Schieder war zuletzt Leiter der SPÖ-EU-Delegation in Brüssel.

Hanke wurde das Infrastrukturministerium angeboten, wie sein Pressesprecher gegenüber PULS 24 bestätigte, Hanke ist dafür offen. In Wien habe er diese Agenden etwa schon mit dem Ausbau der U-Bahn gemeistert. Freilich müsse man noch die Parteigremien abwarten, die bei der SPÖ am Freitag tagen.

Für das Justizressort favorisierte Parteichef Andreas Babler dem Vernehmen nach die frühere Integrationsstaatssekretärin Muna Duzdar. Sie dürfte allerdings, zumindest was ein Ministeramt anbelangt, leer ausgehen. Stattdessen geht das Justizministerium wohl an den Anwalt Richard Soyer. 

Fix scheint, dass SPÖ-Frauenchefin Eva Maria Holzleitner das Frauenministerium und die Wissenschaftsagenden übernimmt.

ÖGB-Vize Korinna Schumann bekommt wohl das Sozial- sowie Gesundheitsministerium und erhält die Arbeitsagenden dazu. Ihr dürfte eine Staatssekretärin bzw. ein Staatssekretär zur Seite gestellt werden.

Babler wird in der Regierung das Vizekanzleramt bekleiden. Offen ist jedoch noch, welche Funktionen er zusätzlich übernimmt. Zuletzt war das Gerücht hochgekocht, dass er nicht wie erwartet Kultur, Sport und Medien andenkt, sondern das mächtige, aber auch zeitaufwendige Infrastruktur-Ressort leiten könnte. Dieses scheint nun allerdings Peter Hanke zuzufallen.

Am Freitag soll der SPÖ-Vorstand das Personalpaket der Sozialdemokraten absegnen.

Die NEOS-Ministerien:

• Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten

• Bundesministerium für Bildung

Als Außenministerin gilt NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger als gesetzt. Bildungsminister wird voraussichtlich der Wiener Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr. Dieser war erst am Samstag zum Spitzenkandidaten der Wiener Pinken gewählt worden. 

An die Pinken bekommen außerdem ein Staatssekretariat im Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten.