Livestream: Reform der Ehrenzeichengesetze
Vizekanzler Werner Kogler und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler sprechen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz im Bundeskanzleramt über die Reform der Ehrenzeichengesetze. Diese wird die derzeitigen drei Ehrenzeichengesetze in ein Gesetz zusammenführen und zugleich für mehr rechtliche Möglichkeiten sowie Klarheit bei Verleihungen und (posthumen) Aberkennungen sorgen.
Der Livestream startet um 10.25 Uhr:
Zusammenfassung
- Vizekanzler Werner Kogler und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler sprechen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz im Bundeskanzleramt über die Reform der Ehrenzeichengesetze.
- Diese wird die derzeitigen drei Ehrenzeichengesetze in ein Gesetz zusammenführen und zugleich für mehr rechtliche Möglichkeiten sowie Klarheit bei Verleihungen und (posthumen) Aberkennungen sorgen.
- Der Livestream startet um 10.25 Uhr