94,13 Prozent: NEOS stimmen für Regierungsbeteiligung

Rund zwanzig Minuten hatten die NEOS-Mitglieder am Sonntag Zeit, um online über eine Regierungsbeteiligung der NEOS abzustimmen. 94,13 Prozent sprachen sich dafür aus - die benötigte Zweidrittel-Mehrheit wurde damit erreicht.

Insgesamt haben 1.737 NEOS-Mitglieder ihre Stimme abgegeben,  1.635 haben für das Regierungsprogramm gestimmt, 102 dagegen. Der Dreierkoalition von ÖVP, SPÖ und NEOS steht nun nichts mehr im Wege. Sie sollen am Montag um 11.00 Uhr von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt werden. 

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NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger, die als Außenministerin vorgesehen ist, war sichtlich emotional. "Über 1.600-Mal 'Danke' - das hat es in der Geschichte von Österreich noch nie gegeben", sagte sie direkt nach der Abstimmung. "Die Arbeit beginnt morgen!", betonte sie, fügte aber zugleich hinzu: "Jetzt möchte ich feiern mit euch."

"Es ist ein historischer Moment, nicht einmal 13 Jahre nach der Parteigründung treten wir NEOS erstmals in eine Regierung ein", hieß es kurz darauf in einer Aussendung.

Viele positive Stimmen

Schon im Vorfeld war die Stimmung in der Ballonhalle im Arsenal positiv. In ihren Reden warben Meinl-Reisinger und der künftige Bildungsminister Christoph Wiederkehr für die Dreierkoalition bei der pinken Basis.

Nach der Abstimmung unterstrich Wiederkehr die Bestrebungen beim NEOS-Kernthema Bildung: "Wir sind zutiefst davon überzeugt, dass Erneuerung im Bildungsbereich schon im Kindergarten beginnen muss. Wir brennen seit unserer Gründung wie keine andere Partei für eine bessere Bildung in Österreich."

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Kritische Stimmen hörte man nur wenige, generell würden die positiven überwiegen, betonte auch Josef Schellhorn, der Staatssekretär für Deregulierung werden soll, im PULS 24 Interview. 

"Wir gehen als Team in diese Regierung - vereint durch ein Ziel, angetrieben von einer Vision und verpflichtet unseren Werten. Als NEOS gegründet wurden, hatten wir eine Vision: die Politik zum Besseren zu verändern. Dem Filz etwas entgegenzusetzen", sagte er zur Regierungsbeteiligung der NEOS.

Keine guten Alternativen zur Dreierkoalition 

Die über 94 Prozent seien ein "klares Zeichen", dass die pinke Basis hinter der Regierung stehen würde, sagte NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos gegenüber PULS 24. Nun würde man an den Taten gemessen werden, er sei jedoch "sehr, sehr optimistisch", was die künftige Arbeit angehe.

Auch die Abgeordnete Stephanie Krisper nannte das Ergebnis eine "großartige Bestätigung". Es sei "besser als erwartet" ausgefallen.

Große Freude gab es auch bei der ehemaligen NEOS-Abgeordneten Claudia Gamon. Das Abstimmungsergebnis habe sie wenig überrascht, nachdem die Debatte zuvor so gut geführt worden sei. Nun sei sie "hoffnungsvoll".

Auch die Gründerin des Liberalen Forums, Heide Schmidt, freute sich über die Dreierkoalition, die Alternativen "würden dem Land nicht guttun", sagte sie zu PULS 24.